Salzburger Steuerdialog- Umsatzsteuer
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Salzburger Steuerdialog- Bundesabgabenordnung
Salzburger Steuerdialog- Bundesabgabenordnung
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Verordnung mit der die HSWO 2014 geändert wird
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, mit der die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2014 – HSWO 2014 geändert wird
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LP techn.,gewerbl.u.kunstgewerbl.FS
Verordnung der Bundesministerin für Bildung und Frauen, mit der die Verordnung über die Lehrpläne für technische, gewerbliche und kunstgewerbliche Fachschulen 2016 erlassen, die Verordnung über die Lehrpläne für technische, gewerbliche und kunstgewerbliche Fachschulen aufgehoben und die Verordnung über Lehrpläne für technische, gewerbliche und kunstgewerbliche Fachschulen, die Verordnung BGBl. II Nr. 377/2015 sowie die Eröffnungs- und Teilungszahlenverordnung betreffend die Lehrpläne für technische, gewerbliche und kunstgewerbliche Fachschulen 2016 geändert werden; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: noch keine Stellungnahme eingegangen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
OEHDV-VO – Abschluss von Arbeitsverhältnissen
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über den Abschluss von Arbeitsverhältnissen (Dienstverträgen) der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft bzw. der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften (OEHDV-VO)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: noch keine Stellungnahme eingegangen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Änderung des Rohrleitungsgesetzes
Umsetzung der Richtlinie 2009/31/EG über die geologische Speicherung von Kohlendioxid und zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG des Rates sowie der Richtlinien 2000/60/EG, 2001/80/EG, 2004/35/EG, 2006/12/EG und 2008/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006, ABl. L 140 vom 5.06.2009 S 114, -gesetzliche Grundlage zur Ermöglichung der Ausnutzung bestehender Kapazitäten von Rohrleitungen, in denen ein CO2-Strom befördert wird, durch Dritte
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Entw – RohrleitungsG-1
- Erl – RohrleitungsG-1
- TGT – RohrleitungsG
- Vorbl – RohrleitungsG-1
Verordnung über das Ausmaß der Lehrverpflichtung an höheren land- und forstwirtschaftlichen Lehranstalten 2016
Verordnung des Bundesministers für Land– und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über das Ausmaß der Lehrverpflichtung an höheren land– und forstwirtschaftlichen Lehranstalten 2016
Dokumente:
Fremdenführer-Verordnung
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, mit der die Fremdenführer-Verordnung geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: noch keine Stellungnahme eingegangen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Änderung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb 1984 – UWG und des Preisauszeichnungsgesetzes
Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 1984 – UWG und das Preisauszeichnungsgesetz geändert werden
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: noch keine Stellungnahme eingegangen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Bundesgesetz, mit dem das Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz 1997 geändert wird
Bundesgesetz, mit dem das Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz 1997 geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien