Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Maß- und Eichgesetz geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme: Kein Einwand.
- Begutachtungsentwurf und Materialien (147/ME)
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Maß- und Eichgesetz geändert wird
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AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
BAK Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz, das KommAustria-Gesetz, das Bundesgesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und das Postmarktgesetz geändert werden
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Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit zur Änderung der ELGA-Verordnung 2015 (ELGA-Verordnungsnovelle 2015 – ELGA-VO-Nov 2015)
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Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz und das Berufsreifeprüfungsgesetz geändert werden (GuKG-Novelle 2015)
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Verordnung der Bundesministerin für Bildung und Frauen, mit der die Verordnung, mit der die Lehrpläne der Meisterschulen, der Werkmeisterschulen (einschließlich der Berufstätigenformen) und der Bauhandwerkerschulen erlassen und die Verordnung über die Lehrpläne der Werkmeisterschulen (einschließlich der Berufstätigenformen) und über den Lehrplan der Bauhandwerkerschulen aufgehoben wird, geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
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Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz geändert wird (AWG-Novelle 2015)
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VO d. FMA, mit die FMA-Kostenverordnung geändert wird:
AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
BAK Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.