Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, mit der die Zahnärztekammer-Wahlordnung geändert wird.
Dokumente:
Entwurf zum Investitionsschutz in CETA
Anbei finden Sie einen Entwurf zum Investitionsschutz in CETA. Bitte um Substellungahmen bis 15.3.2016
Dokumente:
GBG ESF – Europäische Beschäftigungsinitiative für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt
Beiliegend findet sich ein Entwurf für eine BAK-Stellungnahme mit der Forderung nach einer europäischen Beschäftigungsinitiative für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen.
Die Stellungnahme nimmt nicht auf ein bestimmtes Dokument Bezug und wird neben BM Stöger auch an BK Faymann und BM Schelling geschickt. Der Entwurf sieht die Forderung nach einer Beschäftigungsinitiative für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen vor. Im Rahmen dieser Beschäftigungsinitiative soll der Europäische Sozialfonds (ESF) um zumindest 10 Mrd Euro aufgestockt werden, um damit Arbeitsmarktintegrationsmaßnahmen für Flüchtlinge zu (ko)finanzieren.
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf (BAK Stellungnahme)
Begutachtungsverfahren Fahrverbotskalender 2016
Verordnung des BMVIT, mit der für bestimmte Straßen ein Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge verfügt wird (Fahrverbotskalender 2016)
Dokumente
- AK Tirol Stellungnahme: noch keine Stellungnahme eingegangen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf
Entwurf eines Bundesgesetzes über die Leistung eines österreichischen Beitrags an den Katastrophenbewältigungsfonds des IWF
Entwurf eines Bundesgesetzes über die Leistung eines österreichischen Beitrags an den Katastrophenbewältigungsfonds des IWF.
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: noch keine Stellungnahme eingegangen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
KMA-Verordnung
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen über den Kostenersatz aus den Bedürfnissen von Lehre und Forschung im Klinischen Bereich von Universitäten(KMA-Verordnung).
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: noch keine Stellungnahme eingegangen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Prüfungstermine (abschl.Prüfungen) 2017, 2018 und 2019
Verordnung der Bundesministerin für Bildung und Frauen über Prüfungstermine für standardisierte Prüfungsgebiete im Rahmen von abschließenden Prüfungen in den Jahren 2017, 2018 und 2019.
Dokumente:
Prüfungsordnung AHS, Zeugnisformular Verordnung
Entwurf einer Verordnung der Bundesministerin für Bildung und Frauen, mit der die Prüfungsordnung AHS und die Zeugnisformularverordnung geändert werden.
Dokumente:
Antrag der Justizbetreuungsagentur auf Aufnahme von in Justizanstalten tätigen Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen und handwerklichem Betreuungspersonal sowie Expertinnen und Experten in die ARG-VO
Die BAK lehnt den Antrag der Justizbetreuungsagentur auf Ausweitung der Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe für sozialpädagogisches und handwerkliches Personal und ExpertInnen so wie im Antrag ausgeführt ab.
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: noch keine Stellungnahme eingegangen.
- BAK Stellungnahme
Luftverkehrsregeln 2014 – LVR-Novelle 2016
Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie sowie des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, mit der die Luftverkehrsregeln 2014 geändert werden (LVR-Novelle 2016)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf
- Entwurf_Vorblatt_und_Erläuterungen_LVR-Novelle_2016
- Textgegenüberstellung und Anlagen