In dieser Information wird die Rechtsansicht des Bundesministeriums für Finanzen zu § 23a EStG wiedergegeben. Die getroffenen Aussagen sollen bei der folgenden Wartung in die EStR 2000 eingearbeitet werden.
Dokumente:
Verordnung des BMVIT, mit der die Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 1967 geändert wird (62.Novelle zur KDV 1967)
Dokumente:
Ziel ist es, eine einheitliche Betriebsweise für den Funk auf dem Bodensee zwischen Österreich, Deutschland und der Schweiz zu schaffen.
Dokumente:
Verordnung der FMA, mit der die Geldwäscherei- und Terrorismusfinanzierungsrisiko-Verordnung 2016 geändert wird
Dokumente:
Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Informationspflichtenverordnung Pensionskassen geändert wird
Dokumente:
Entwurf der Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport über die Deaktivierung von Kriegsmaterial 2016 (Kriegsmaterial-Deaktivierungsverordnung 2016 – KM-DeaktV 2016)
Dokumente:
Mit dieser Konsultation soll die aktuelle Evaluierung des gegenwärtigen Notifizierungsverfahrens unterstützt und Feedback der Interessenvertreter zu potenziellen Verbesserungen des Systems eingeholt werden
Dokumente:
Überarbeitung der Mitteilung über ein vereinfachtes Verfahren für die Würdigung bestimmter Kategorien staatlicher Beihilfen.
Dokumente:
Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Auswirkungen von Umgründungen auf die Innenfinanzierung (InnenfinanzierungsV)
Dokumente:
