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Kategorie: 191. Vollversammlung

Veröffentlicht am 5. Juni 2026

Energiekrise wirksam begegnen

Antrag im Volltext: Energiekrise wirksam begegnen

Beschluss:

Der Antrag wurde angenommen.

Veröffentlicht am 5. Juni 2026

Verlängerung der temporären Befreiung von den Gebühren für die Eintragung von Eigentumsrecht und Pfandrecht im Grundbuch bei Erwerb von Wohnraum

Antrag im Volltext: Verlängerung der temporären Befreiung von den Gebühren für die Eintragung von Eigentumsrecht und Pfandrecht im Grundbuch bei Erwerb von Wohnraum

Beschluss:

Der Antrag wurde angenommen.

Veröffentlicht am 5. Juni 2026

Ausnahme von „Kleinsthebeanlagen“ von Betriebssicherheitsprüfungen nach dem Tiroler Aufzugs- und Hebeanlagengesetz bei vorliegenden Wartungsvollverträgen

Antrag im Volltext: Ausnahme von „Kleinsthebeanlagen“ von Betriebssicherheitsprüfungen nach dem Tiroler Aufzugs- und Hebeanlagengesetz bei vorliegenden Wartungsvollverträgen

Beschluss:

Der Antrag wurde angenommen.

Veröffentlicht am 5. Juni 2026

Zweckbindung der Rückflüsse und Zinserträge aus Wohnbauförderungsdarlehen und Umsetzungen einer sozialen Wohnbauoffensive

Antrag im Volltext: Zweckbindung der Rückflüsse und Zinserträge aus Wohnbauförderungsdarlehen und Umsetzungen einer sozialen Wohnbauoffensive

Beschluss:

Der Antrag wurde angenommen.

Veröffentlicht am 5. Juni 2026

Gestützter Strompreis auch für Sozialinstitutionen mit Übergangs- und betreuten Wohnformen ermöglichen

Antrag im Volltext: Gestützter Strompreis auch für Sozialinstitutionen mit Übergangs- und betreuten Wohnformen ermöglichen

Beschluss:

Der Antrag wurde angenommen.

Veröffentlicht am 5. Juni 2026

Sanierungsförderung fortführen – Planbarkeit und Vertrauensschutz für Haushalte sicherstellen

Antrag im Volltext: Sanierungsförderung fortführen – Planbarkeit und Vertrauensschutz für Haushalte sicherstellen

Beschluss:

Der Antrag wurde angenommen.

Veröffentlicht am 5. Juni 2026

Verbesserung der Einstufung von Kindern und Jugendlichen im Pflegegeldverfahren bei Vorliegen zweier unabhängiger Funktionseinschränkungen

Antrag im Volltext: Verbesserung der Einstufung von Kindern und Jugendlichen im Pflegegeldverfahren bei Vorliegen zweier unabhängiger Funktionseinschränkungen

Beschluss:

Der Antrag wurde angenommen.

Veröffentlicht am 5. Juni 2026

Präventionen bei Stürzen

Antrag im Volltext: Präventionen bei Stürzen

Beschluss:

Der Antrag wurde angenommen.

Veröffentlicht am 5. Juni 2026

Forderung nach einerseits Eigenständigkeit der Landesstellen der PVA, befristete Wiedereinführung der Leistungsausschüsse und Vertrauensperson bei der Begutachtung

Antrag im Volltext: Forderung nach einerseits Eigenständigkeit der Landesstellen der PVA, befristete Wiedereinführung der Leistungsausschüsse und Vertrauensperson bei der Begutachtung

Beschluss:

Der Antrag wurde angenommen.

Veröffentlicht am 5. Juni 2026

Anpassung der Regelungen für den Bezug von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe für Personen, die während des Bezuges von Rehabilitationsgeld eine geringfügige Beschäftigung aufgenommen haben

Antrag im Volltext: Anpassung der Regelungen für den Bezug von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe für Personen, die während des Bezuges von Rehabilitationsgeld eine geringfügige Beschäftigung aufgenommen haben

Beschluss:

Der Antrag wurde angenommen.

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