Autor: Michael

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TTIP Dienstleistungen

Am 2.7.2015 wurde auf der Ebene von AK-ExpertInnen eine erste E-Mail-Einschätzung zum Entwurf der EU für einen Titel zu Dienstleistungen, Investitionen und elektronischer Handel sowie einen Entwurf für die Verpflichtungslisten bezüglich Dienstleistungen und Investitionen im Rahmen der TTIP-Verhandlungen abgegeben.
Nun soll nachträglich eine BAK-Stellungnahme zu diesem Thema an das BMWFW abgegeben werden. Diese basiert auf der beiliegenden Einschätzung vom 2.7.2015, soll aber auch Ergänzungen enthalten. Insbesondere soll auch der EU-Entwurf für ein TTIP-Kapitel zu elektronischem Handel (E-Commerce) vom 2.7.2015 kommentiert werden.
Die EU bringt ihre Vorschläge zu diesen Bereichen in der Verhandlungsrunde von 13. bis 17.7.2015 ein.
Bestimmungen zu Investitionsschutz sind in diesen Entwürfen nicht enthalten.
Da die betreffenden Dokumente als „restricted“ klassifiziert sind, können sie bedauerlicherweise nicht im AKNet zugänglich gemacht werden.

Dokumente

  • AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.