Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (32. KFG-Novelle)
Dokumente
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (32. KFG-Novelle)
Dokumente
Zur Stellungnahme steht das Konsultationsdokument „Validierung nicht-formalen und informellen Lernens“. Das BMBF setzt damit einen ersten großen Schritt, eine umfassende Validierungsstrategie für Österreich zu realisieren. Dies geschieht vor allem unter der Maßgabe der Strategie zum lebensbegleitenden Lernen in Österreich („LLL.2020“) und einer einschlägigen Empfehlung des Europäischen Rates aus dem Jahr 2012 (2012/C398/01). Beide Dokumente sind über das Literaturverzeichnis des Konsultationsdokuments abrufbar.
Weitere Informationen zur Umsetzung des Vorhabens und Leitfragen des Konsultationsprozesses finden sich im Begleitschreiben des BMBF bzw. im Konsultationsdokument.
Dokumente
Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über die Aufsichtsbezirke und den Wirkungsbereich der Arbeitsinspektorate geändert wird
Dokumente
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Maß- und Eichgesetz geändert wird
Dokumente
AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
BAK Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz, das KommAustria-Gesetz, das Bundesgesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und das Postmarktgesetz geändert werden
Dokumente
Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit zur Änderung der ELGA-Verordnung 2015 (ELGA-Verordnungsnovelle 2015 – ELGA-VO-Nov 2015)
Dokumente