Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung undWirtschaft, mit der die Verordnung über den sicheren Betrieb und die Änderung von Hebeanlagen (Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009, HBV 2009) geändert wird
Dokumente
Begutachtungsverfahren Elektrotechnikverordnung 2002 (ETV 2002 Novelle))
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, mit der die Elektrotechnikverordnung 2002 geändert wird
Dokumente
- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Begutachtungsverfahren Holzbau-Meister-Befähigungsprüfungsordnung
Verordnung der Wirtschaftskammer Österreich über die Befähigungsprüfung für das reglementierte Gewerbe Holzbau-Meister (Holzbau-Meister-Befähigungsprüfungsordnung)
Dokumente
- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf
Begutachtungsverfahren Änderung der Verordnung über die Erstellung von Indizes der Preisentwicklung von Importen
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und des Bundesministers für Finanzen, mit der die Verordnung über die Erstellung von Indizes der Preisentwicklung von Importen geändert wird
Dokumente
- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Begutachtungsverfahren Schlechtwetterstunden Stichtag 1.3.2014
- Aussendung BSchEG 01032014
- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
Begutachtungsverfahren Sicherheitsgebühren-Verordnung
Begutachtungsverfahren TTIP Nachhaltigkeitsstudie
Die Europäische Kommission hat eine Handels-Nachhaltigkeitsfolgenabschätzung (Trade Sustainability Impact Assessment) zum EU-USA-Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) in Auftrag gegeben. Diese Studie soll mögliche Auswirkungen des Abkommens auf Aspekte der nachhaltigen Entwicklung wie Beschäftigung, Soziales, Umwelt und Menschenrechte untersuchen. Die Studie wird von der niederländischen Firma Ecorys durchgeführt und soll in mehreren Phasen erstellt werden. In der ersten Phase wurde ein Entwurf für einen Erstbericht vorgelegt, der die Ziele und Methoden des Forschungsvorhabens darlegt. Angesichts einer äußerst kurzfristigen Zeitrahmens für Kommentare zum Entwurf des Erstberichts hat die AK Anmerkungen auf ExpertInnenebene bereits am 8.4.2014 per E-Mail eingereicht. Die kritischen Anmerkungen und Vorschläge der AK sollen nun als BAK-Stellungnahme in offizieller Form auf Englisch an Ecorys nachgereicht werden und auf Deutsch und Englisch auf der AK EUROPA-Website zur Verfügung gestellt werden.
Dokumente
Begutachtungsverfahren Exekutionsordnungs-Novelle 2014
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Exekutionsordnung, das Vollzugsgebührengesetz, das Rechtspflegergesetz, das Gerichtsgebührengesetz und die Insolvenzordnung geändert werden (Exekutionsordnungs-Novelle 2014 – EO-Nov. 2014)
Dokumente
Begutachtungsverfahren BUAG 2014
Bundesgesetz, mit dem das Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz und das Bauarbeiter-Schlechtwetter- Entschädigungsgesetz geändert werden
Dokumente
Begutachtungsverfahren Lebensmittelangaben-Durchführungsgesetz – LMA-DG; Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur Durchführung des Unionsrechts auf dem Gebiet der biologischen Produktion, geschützten Herkunftsangaben und traditionellen Spezialitäten erlassen (Lebensmittelangaben-Durchführungsgesetz – LMA-DG) sowie das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert werden
Dokumente