Vorläufige Durchführungsweisung zu den Bestimmungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 auf Grund des Bundesgesetzes, mit dem das AlVG 1977 geändert wurde (BGBl. I Nr. 157/2017 vom 13.11.2017) die ab 1. Juli 2018 in Kraft treten.
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Vorläufige Durchführungsweisung zu den Bestimmungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 auf Grund des Bundesgesetzes, mit dem das AlVG 1977 geändert wurde (BGBl. I Nr. 157/2017 vom 13.11.2017) die ab 1. Juli 2018 in Kraft treten.
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Rauchfangkehrertarif 2018, Verordnungsentwurf und Erläuternde Bemerkungen
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VO der FMA, mit der die Eigentümerkontrollverordnung 2016 geändert wird
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FMA –Leitfaden zur IT-Sicherheit in Verwaltungsgesellschaften
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VO der FMA, mit der die VO über die Anlage zum Prüfungsbericht für Zahlungsinstitute geändert wird
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VO der FMA, mit der die VO über die Anlage zum Prüfungsbericht für E-Geld Institute geändert wird
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VO der FMA, mit der die VO über die Anlage zum Prüfungsbericht geändert wird
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Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der Bestimmungen über die Abwicklung technischer Unterwegskontrollen erlassen werden (TUK-VO)
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Die EU-Kommission hat ihre Pläne für den nächsten mehrjährigen EU-Finanzrahmen für 2021-2027 vorgelegt (Details siehe Dokument Begleittext). Diese umfassen folgende Bereiche:
1. Ausgaben der EU (Dokumente 01-07): Die Ausgabenseite umfasst zentrale politische Themen, die aus AK-Sicht eine große Bedeutung haben: ua Struktur- und Kohäsionspolitik, Soziales, Arbeitsmarkt, Migration, Integration, Umwelt und Verkehr, Klima, Landwirtschaft, Energie, Forschung, Konjunkturpolitik, Grenzsicherung, Verteidigung sowie institutionelle Aspekte (Brexit, Rechtsstaatlichkeit etc).
2. Einhaltung des Rechtsstaatlichkeitsprinzips als Voraussetzung für den Erhalt von EU-Mitteln: Dokument 08
3. Eigenmittelquellen für EU-Haushalt (Dokumente 09-15): Für die Einnahmen schlägt die Kommission neue EU-Quellen zur Mittelaufbringung vor, darunter Umweltabgaben und Unternehmenssteuern.
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Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) über die Informationspflichten für die Lebensversicherung (Lebensversicherung Informationspflichtenverordnung 2018 – LV-InfoV 2018)
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