AK Infoservice – Seite 151

24. Juli 2018

Schifffahrtsrecht – Änderungspaket

Schifffahrtsrecht Änderungspaket – Sammelnovelle-Verordnungen Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Alkomatverordnung-Schifffahrt, die Schifffahrtsanlagenverordnung, die Schiffsbesatzungsverordnung, die Schiffsführerverordnung, die Schleusenaufsichtsverordnung und die Seen- und Fluss-Verkehrsordnung sowie die Seeschiffahrts-Verordnung und die Jachtzulassungsverordnung geändert werden (Schifffahrtsrecht – Änderungspaket)

Dokumente:

23. Juli 2018

Prioritätenliste-Verordnung – PrioV

Entwurf einer Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz hinsichtlich erweiterter Meldepflichten für bestimmte Zusatzstoffe in Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen (Prioritätenliste-Verordnung – PrioV); Begutachtungsverfahren

Dokumente:

23. Juli 2018

Binnenmarktprogramm EU

Die Europäische Kommission schlägt im Rahmen des Mehrjährigen EU-Finanzrahmens 2021 – 2027 ein Binnenmarktprogramm vor, das mehrere Programme zusammenfasst: Im neuen Programm enthalten sind die Bereiche VerbraucherInnenschutz (ua Finanzierung von BEUC), Kunden und Endnutzer von Finanzdienstleistungen, die Lebensmittelkette, Statistiken über die EU-Politik, sowie Förderprogramme für KMU wie beispielsweise COSME.

Dokumente:

23. Juli 2018

Änderungen der Krankenversicherung Informationspflichtenverordnung

Verordnung der FMA, mit der die Krankenversicherung Informationspflichtenverordnung geändert wird

Dokumente:

23. Juli 2018

Änderungen der Zahlungs- und E-Geld-Institute-Meldeverordnung 2018

VO der FMA, mit der die Zahlungs- und E-Geld-Institute-Meldeverordnung geändert wird

Dokumente:

AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
BAK Stellungnahme
Entwurf
Anlage A1
Anlage A2
Anlage A3

23. Juli 2018

Änderungen der FMA-Incoming-Plattformverordnung 2018

VO der FMA, mit der die FMA-Incoming-Plattformverordnung geändert wird

Dokumente:

AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
BAK Stellungnahme
Entwurf

23. Juli 2018

Änderungen der FMA-Gebührenverordnung 2018

Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die FMA-Gebührenverordnung geändert wird

Dokumente:

AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
BAK Stellungnahme
Entwurf

23. Juli 2018

Änderungen der FMA-Kosteneverordnung 2016

Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die FMA-Kosteneverordnung 2016 geändert wird

Dokumente:

AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
Entwurf

23. Juli 2018

Die Europäische Kommission hat eine Konsultation zur Evaluierung der Normen zum financial and non-financial reporting ua. bezüglich
– Effizienz, Relevanz und Mehrwert für die Europäische Union sowie
– Kohärenz mit der gesamten Rechtsordnung
– und Kosten für die Rechnungslegung
gestartet hat.
Die zugehörigen Dokumente können Sie über den im Verlauf ersichtlichen Link abrufen. Das BMVRDJ selbst plant, keine Stellungnahme zu koordinieren oder abzugeben. Falls Sie eine Stellungnahme abgeben, bitten wir Sie, diese an uns in Kopie zu übermitteln.

Dokumente: