Das BMDW hat der BAK das Lehrberufspaket 1/2019 zur Stellungnahme übermittelt. Das Büro der BAK ersucht um allfällige Stellungnahmen an Koll Helmut Kohl bis 12.04.2019.
Dokumente:
BBU-Errichtungsgesetz
Bundesgesetz, mit dem die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen Gesellschaft mit beschränkter Haftung errichtet und das BFA-Verfahrensgesetz, das Asylgesetz 2005 und das Grundversorgungsgesetz – Bund 2005 geändert werden
Dokumente:
GGBV-GM
Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über die Beförderung geringer Mengen gefährlicher Güter auf der Straße (Gefahrgutbeförderungsverordnung Geringe Mengen – GGBV-GM)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Entwurf
Änderung der Zuteilungsregelverordnung
Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der die Zuteilungsregelverordnung geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
IAK Gewalt u Belästigung
Internat. Arbeitskonferenz (IAK) 108. Tagung: Bericht V (2B)Beendigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Bericht
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der der Lehrplan der Fachschule für pädagogische Assistenzberufe erlassen wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der der Lehrplan der Fachschule für pädagogische Assistenzberufe erlassen wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
Dokumente:
Bundesgesetz, mit dem das Schulzeitgesetz 1985 geändert wird
Bundesgesetzes, mit dem das Schulzeitgesetz 1985 geändert wird.
Dokumente:
ARG Verordnung
ARG-VO; Antrag auf Ausnahme
Dokumente:
Länderbericht 2019
Anbei wird zur Information und etwaigen Stellungnahme der von der EU-Kommission präsentierte Länderbericht Österreich 2019 übermittelt. Gleichzeitig übermitteln wir eine erste Einschätzung von unseren Fachabteilungen. Der Länderbericht ist eine wichtige Grundlage für die länderspezifischen Empfehlungen, die im Mai folgen werden.
Dokumente:
Änderung der Bundes-Umgebungslärmschutzverordnung
Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der die Bundes-Umgebungslärmschutzverordnung – Bundes-LärmV geändert wird
Dokumente: