Kategorie: Verordnungen / Erlässe / Richtlinien

Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus zur Änderung der Direktzahlungs-Verordnung 2015

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 1967 geändert wird (65. Novelle zur KDV  1967)

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• AK Tirol Stellungnahme
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort über die Lagerung pyrotechnischer Gegenstände und Sätze in gewerblichen Betriebsanlagen und bloß vorübergehenden gewerblichen Einrichtungen 2019 (Pyrotechnik-Lagerverordnung 2019 – Pyr-LV 2019)

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• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

EU-Verordnung über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr (Neufassung)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme
• BAK Stellungnahme

 

Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der die Verordnung über die Kontrolle der Vermarktung von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur geändert wird

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• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen, mit der die Eichvorschriften für Eindringkörper für die statischen Härteprüfverfahren (Härteprüfdiamanten), die  Eichvorschriften für Härteprüfplatten, die Eichvorschriften für Meßgeräte für milchwirtschaftliche Untersuchungen, die Eichvorschriften für Messgeräte zum Abmessen des Rahmes für die butyrometrische Fettbestimmung nach dem Pipettierverfahren, die Eichvorschriften für Rahmbutyrometer nach dem Pipettierverfahren, die Eichvorschriften für Verzögerungsmessgeräte, die Eichvorschriften für Drehzahlmesser, die Eichvorschriften für Blutkörperchenzählkammern (Zellenzählkammern), die Eichvorschriften für Blutdruckmessgeräte für die unblutige Messung, die Eichvorschriften für selbsttätige Gaskalorimeter, die Eichvorschriften für graduierte medizinische Spritzen, die Eichvorschriften für Mischpipetten, die Eichvorschriften für medizinische Elektrothermometer und die Eichvorschriften für medizinische Quecksilber-Glasthermometer (Fieberthermometer) aufgehoben werden

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• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

 

Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, mit der die Tierärztliche Physikatsprüfungsordnung geändert wird

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• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über die Übermittlung von Daten, die Führung von Evidenzen, die Codierung und die Statistischen Auswertungen und Verarbeitungen von Universitäten, der Universität für Weiterbildung Krems, Pädagogischen Hochschulen, Erhaltern von Fachhochschul-Studiengängen und Privatuniversitäten (Universitäts- und Hochschulstatistik- und Bildungsdokumentationsverordnung – UHSBV u.a.

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• AK Tirol Stellungnahme
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über Leistungsstipendien an Pädagogischen Hochschulen für das Studienjahr 2018/2019

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• AK Tirol Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, mit der die Suchtgiftverordnung geändert wird

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• AK Tirol Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien