Bereitschaftsdienst und die Betriebszeiten der öffentlichen Apotheken in St. Johann in Tirol
Dokumente:
Winterfahrverbotskalender 2020
Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der für die A12 Inntalautobahn und die A13 Inntalautobahn und die A13 Brennerautobahn an bestimmten Samstagen im Winter 2020 ein Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge verfügt wird (Winterfahrverbotskalender 2020)
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Erhöhung Parkgebühren in Innsbruck
Integrierter nationaler Energie- und Klimaplan für Österreich (NEKP)
Integrierter nationaler Energie- und Klimaplan für Österreich (NEKP)
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Bedarfsprüfungs-Verordnung
Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz über die Grundsätze für die Prüfung des Bedarfes bei Bauvorhaben der Versicherungsträger (Bedarfsprüfungs-Verordnung)
Dokumente:
Doppelsteuerungsabkommen
Abkommen zwischen der Republik Österreich und Neuseeland auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
Dokumente:
Preistransparenzverordnung Treibstoffpreise 2011
Verordnung der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, mit der die Verordnung betreffend Standesregeln für Tankstellenbetreiber über den Zeitpunkt der Preisauszeichnung für Treibstoffe bei Tankstellen und die Verordnung Preistransparenzverordnung Treibstoffpreise 2011 geändert werden.
Dokumente:
ZLLV 2010; ÖAeC-ZuständigkeitsVO; ZLPV 2006;
Novellen der Zivilluftfahrzeug- und Luftfahrtgerät-Verordnung 2010 , der ÖAeC-Zuständigkeitsverordnung und der Zivilluftfahrt-Personalverordnung 2006 ; Versendung in die allgemeine Begutachtung
Dokumente:
- AK Tirol: Stellungnahme wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
- Begutachtungsentwurf und Materialien Zivilluftfahrzeug- und Luftfahrgerät-VO 2020
- Begutachtungsentwurf und Materialien Zivilluftfahrt-Personalverordnung 2006
EU-JZG-ÄndeG 2019
Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über das Übergabeverfahren mit Island und Norwegen (Island-Norwegen-Übergabegesetz – INÜG) erlassen sowie das Bundesgesetz über die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU-JZG), das Auslieferungs- und Rechtshilfegesetz (ARHG), das Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof, das Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den internationalen Gerichten und das Börsegesetz 2018 geändert werden (EU-JZG-ÄndG 2019)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien