Rahmen-Verordnung über Spezialisierungen (Rahmen-SpezV)
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme
Novelierung KAK
Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme
LP HTL
Verordnung der Bundesministerin für Bildung und Frauen, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der Höheren technischen und gewerblichen Lehranstalten (Lehrplan 2015) erlassen, die Verordnung über die Lehrpläne für Höhere technische und gewerbliche Lehranstalten, BGBl. II Nr. 302/1997, und die Verordnung über die Lehrpläne der Höheren technischen und gewerblichen Lehranstalten (Lehrplan 2011), BGBl. II Nr. 300/2011, aufgehoben sowie die Eröffnungs- und Teilungszahlenverordnung geändert werden; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Lehrplan Volksschule und Sonderschule; Zeugnisformularverordnung
Verordnung der Bundesministerin für Bildung und Frauen, mit der die Verordnung, mit welcher die Lehrpläne der Volksschule und der Sonderschulen erlassen werden, sowie die Zeugnisformularverordnung geändert werden
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
JGG-ÄndG 2015
Bundesgesetz, mit dem das Jugendgerichtsgesetz 1988, das Strafgesetzbuch und das Bewährungshilfegesetz geändert werden, und mit dem ein Bundesgesetz zur Tilgung von Verurteilungen nach §§ 129 I, 129 I lit. b, 500 oder 500a Strafgesetz 1945 sowie §§ 209 oder 210 Strafgesetzbuch erlassen wird (JGG-ÄndG 2015)
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Standes- und Ausübungsregeln für Leistungen der Personenbetreuung
Änderung der Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über Standes- und Ausübungsregeln für Leistungen der Personenbetreuung
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KV-GBV
Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) über die Gewinnbeteiligung in der Krankenversicherung (Krankenversicherung-Gewinnbeteiligungsverordnung – KV-GBV)
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
NEP 2015
Konsultation Netzentwicklungspläne 2015
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
ZAPV
Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) über die Anlage zum Prüfungsbericht für Zahlungsinstitute
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
EGAPV
Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) über die Anlage zum Prüfungsbericht für E-Geld-Institute
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.