Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Pflanzenschutzverordnung 2011 geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Allgemeine Beförderungsbedingungen für den Kraftfahrlinienverkehr
Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Kraftfahrlinienverkehr geändert wird
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Vermessungsgesetz
Bundesgesetz, mit dem das Vermessungsgesetz geändert wird
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- BAK Stellungnahme: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
KV-Einbeziehungsverordnung
Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit über die Einbeziehung bestimmter Personengruppen in die Krankenversicherung (KV-Einbeziehungsverordnung)
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Durchführungsweisung zu den Bestimmungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977
Vorläufige Durchführungsweisung zu den Bestimmungen des ArbeitsloSenversicherungsgesetzes 1977 auf Grund des Bundesgesetzes, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wurde, (BGBl. I Nr. 106 kundgemacht am 13.8.2015) und des Steuerreformgesetzes 2015/2016 – StRefG 2015/2016
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Jahreswachstumsbericht 2016
Der Jahreswachstumsbericht 2016 der Europäischen Kommission (EK) leitet das Europäische Semester 2016 ein und erläutert die wirtschaftlichen und sozialen Prioritäten der EU für das kommende Jahr. Gleichzeitig wurde der Warnmechanismusbericht als Frühwarnsystem für mögliche makroökonomische Ungleichgewichte veröffentlicht.
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Meldeverordnung LSEZE 2015
Entwurf einer VO der OeNB betreffend statistische Erhebungen über Exporte und Importe von Dienstleistungen (Meldeverordnung LSEZE 2015)
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
EMSA
Vorschlag zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1406/2002 betreffend die Einrichtung einer Europäischen Seeverkehrsagentur (EMSA)
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
Elektrotechnik Befähigungsprüfungsordnung
Verordnung der Bundesinnung der Elektro-, Gebäude-, Alarm- und Kommunikationstechniker über die Befähigungsprüfung für das reglementierte Gewerbe Elektrotechnik (Elektrotechnik-Befähigungsprüfung)
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Entwurf und Textgegenüberstellung
7. Novelle zur FSG-GV
Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung geändert wird (7. Novelle zur FSG-GV)
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Entwurf vom 22. Dezember 2015 (pdf 116 KB) Erläuterungen (pdf 91 KB)
- Vorblatt und wirkungsorientierte Folgenabschätzung (pdf 81 KB)