ANSCH-DeregulierungsG

Ziel(e) des ANSCH-DeregulierungsG sind die Entbürokratisierung ohne Minderung der Schutzstandards und die Verbesserung des NichtraucherInnenschutzes am Arbeitsplatz
Das Vorhaben umfasst hauptsächlich folgende Maßnahme(n):
– Entfall von Aufzeichnungspflichten
– Vereinfachung bei Verfahren im Rahmen der Gesundheitsüberwachung
– Vereinfachungen bei der Präventivdienstbetreuung
– Reduktion des administrativen behördlichen Aufwands
– Erhöhung der Schutzstandards für Nichtraucher/innen am Arbeitsplatz
– Entfall von Arbeitgebermeldepflichten
– Verfahrensvereinfachung bei Freistellungen nach dem MSchG
– Entfall von Verwaltungsverfahren der Arbeitsinspektion

Dokumente:

Kinder-RückführungsG 2017

Bundesgesetz, mit dem das Außerstreitgesetz, die Jurisdiktionsnorm, das Gerichtsgebührengesetz, das Sicherheitspolizeigesetz und das Auslandsunterhaltsgesetz 2014 geändert sowie das Bundesgesetz vom 9. Juni 1988 zur Durchführung des Übereinkommens vom 25. Oktober 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung aufgehoben werden (Kinder-RückführungsG 2017 – KindRückG 2017).

Dokumente: