Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (29. StVO-Novelle)
Dokumente:
EU-Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums
Die EU-Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums (RDP) werden durch umfangreiche EU-Finanzhilfen unterstützt und regelmäßig evaluiert, um ihre Leistungen zu verbessern und die öffentlichen Gelder möglichst wirkungsvoll einzusetzen.
https://ec.europa.eu/info/consultations/performance-rural-development-programmes-2007-2013-period_de
Die Ergebnisse dieser Konsultation fließen in die Schlussfolgerungen der Kommission aus der Evaluierung ein, die ihrerseits bei der Gestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik für den Zeitraum nach 2020 verwendet werden.
Dokumente:
Befristete Beschäftigung von AusländerInnen im Sommertourismus
Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz für die befristete Beschäftigung von AusländerInnen im Sommertourismus
Dokumente:
IAK Bericht „Beendigung von Gewalt und Belästigung am Arbeitsplatz“
Bericht V(2) „Beendigung von Gewalt und Belästigung am Arbeitsplatz“, welcher als Grundlage für die Diskussionen auf der 107. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz (Genf, 28. Mai – 8. Juni 2018) dienen soll.
Bitte um Anmerkungen zu vorgeschlagenen Schlussfolgerungen ab Seite 97 (pdf-Dokument Seite 110).
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Bericht – IAK Bericht Gewalt und Belaestigung am Arbeitsplatz
Änderung der Informationssicherheitsverordnung, InfoSiV
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über Prüfungstermine für standardisierte Prüfungsgebiete im Rahmen von abschließenden Prüfungen in den Jahren 2019 und 2020
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über Prüfungstermine für standardisierte Prüfungsgebiete im Rahmen von abschließenden Prüfungen in den Jahren 2019 und 2020
Dokumente:
Verordnung der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, mit der die Lehrberufsliste geändert wird
Verordnung der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, mit der die Lehrberufsliste geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen!
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
„TschirgArt Jazzfestival 2018“ – Ansuchen um Verlängerung der Öffnungszeiten
„TschirgArt Jazzfestival 2018“ – Ansuchen um Verlängerung der Öffnungszeiten im Handel in Imst im Stadtteil „Industriezone“ sowie in der Innenstadt im Bereich Sparkassenplatz Neu und Kramergasse am 09.05.2018 bis 23.00 Uhr
Dokumente:
Ausnahmen von der Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA-AV)
Verordnung der Datenschutzbehörde über die Ausnahmen von der Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA-AV)
Dokumente:
VO mit der die AEV Erdölverarbeitung geändert wird
Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der die AEV Erdölverarbeitung geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien