Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, mit der die Gesundheits- und Krankenpflege-Lehr- und Führungsaufgaben-Verordnung geändert wird
Dokumente:
Änderung der Personenkraftwagen-Verbraucherinformationsverordnung – Pkw-VIV
Verordnung, mit der die Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus über die Bereitstellung von Verbraucherinformationen beim Marketing neuer Personenkraftwagen (Personenkraftwagen-Verbraucherinformationsverordnung – Pkw-VIV) geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
IAK Bericht V(2) „Beendigung von Gewalt und Belästigung am Arbeitsplatz“
Bericht V(2) „Beendigung von Gewalt und Belästigung am Arbeitsplatz“, welcher als Grundlage für die Diskussionen auf der 107. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz (Genf, 28. Mai – 8. Juni 2018) dienen soll.
Bitte um Anmerkungen zu vorgeschlagenen Schlussfolgerungen ab Seite 97 (pdf-Dokument Seite 110).
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Bericht – IAK Bericht Gewalt und Belaestigung am Arbeitsplatz
Änderung der Verpackungsholz – Kontroll- Verordnung
Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der die Verordnung über Pflanzenschutzmaßnahmen hinsichtlich Verpackungsholz an spezifizierten Warenarten mit Ursprung in China (Verpackungsholz– Kontroll- Verordnung) geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
STS-Verbriefungsvollzugsgesetz
Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Wirksamwerden der Verordnung (EU) 2017/2402 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für Verbriefungen und zur Schaffung eines spezifischen Rahmens für einfache, transparente und standardisierte Verbriefung (STS-Verbriefungsvollzugsgesetz – STS-VVG) erlassen wird und mit dem das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Investmentfondsgesetz 2011, das Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz, das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016 und das Aktiengesetz geändert werden
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
VO über die Berechtigung zur Abfrage von Daten aus der Gesamtevidenz und die Schülerbeihilfen-ADV-VO
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Berechtigung zur Abfrage von Daten aus der Gesamtevidenz und die Schülerbeihilfen-ADV-Verordnung geändert werden
Dokumente:
Landeslehrer-Controllingverordnung
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Landeslehrer-Controllingverordnung geändert wird
Dokumente:
Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung der Fazilität „Connecting Europe“ und zur Aufhebung der Verordnungen
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung der Fazilität „Connecting Europe“ und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1316/2013 und (EU) 283/2014
Dokumente:
Aufhebung der Tiroler Vergabepublikations- und Vergabegebührenverordnung
Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der die Tiroler Vergabepublikations- und Vergabegebührenverordnung aufgehoben wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
Tiroler Vergabepublikationsverordnung
Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Festlegung des Publikationsmediums für die Bekanntmachungen von Auftragsvergaben (Tiroler Vergabepublikationsverordnung)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.