Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Wahltage der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 2015
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Begutachtungsverfahren Refit
REFIT ist ein Programm zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der EU-Rechtsetzung. Insbesondere sollen Verwaltungslasten und Bürokratieaufwendungen für den Wirtschaftssektor abgebaut werden. Andere Gesellschaftsgruppen wie der beschäftigungs- oder der verbraucherpolitische Bereich könnten durch diese Maßnahmen Nachteile erleiden. Aus diesem Grund nimmt die BAK zum REFIT-Programm Stellung
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Begutachtungsverfahren EU-Investitionsfonds
Rechtlichte Grundlage des EFSI
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen. (Mag. Klammer)
Begutachtungsverfahren Konsult. Akteneinsicht
Öffentliche Konsultation zu geplanten Anpassungen der VO 773/2004 und den Mitteilungen der Kommission zu Akteneinsicht, Kronzeugenregelung, Settlements und Zusammenarbeit der Kommission mit nationalen Gerichten
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Consultation on proposed modifications to Regulation 773/2004 and the Notices on Access to the File, Leniency, Settlements and Cooperation with national courts
Begutachtungsverfahren technische Erfordernisse von Hebeanlagen
Verordnung, mit der nähere Bestimmungen hinsichtlich technischer Erfordernisse von Hebeanlagen sowie der sicherheitstechnischen Überprüfung, des Umbaus und der Modernisierung von nicht CE gekennzeichneten Hebeanlagen erlassen wird
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Begutachtungsverfahren COTIF 1999
Revision der Erläuternden Bemerkungen des COTIF 1999
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
Verlängerung der Öffnungszeiten „711 Jahre Haller Altstadt“ und „Haller Nightseeing 2015“
Begutachtungsverfahren Kontrollgerätekartenverordnung
Verordnung des BMVIT, mit der die Kontrollgerätekartenverordnung geändert wird (2. Novelle zur KonGeV)
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Begutachtungsverfahren Eichvorschriften für Achs- und Radlastmesser
Verordnung des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen, mit der die Eichvorschriften für Achs- und Radlastmesser geändert werden
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
Begutachtungsverfahren Kontrolle der Vermarktung von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Kontrolle der Vermarktung von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien