VO des Bundeskanzlers, mit der die WFA-Grundsatz-Verordnung – WFA-GV geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
Begutachtungsverfahren WirkungscontrollingVO
VO des Bundeskanzlers, mit der die Wirkungscongtrollingverordnung geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
Begutachtungsverfahren Kriegsopferversorgungsgesetz 1957 u.a., Änderung; Kriegsopfer- u. Behindertenfondsgesetz, Aufhebung; Rentenleistung für Contergan-Geschädigte, Einführung
Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Kriegsopferversorgungsgesetz 1957, das Opferfürsorgegesetz, das Heeresversorgungsgesetz, das Verbrechensopfergesetz, das Behinderteneinstellungsgesetz sowie das Bundesbehindertengesetz geändert werden, das Kriegsopfer- und Behindertenfondsgesetz aufgehoben und mit dem eine Rentenleistung für Contergan-Geschädigte eingeführt wird
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Begutachtungsverfahren DGUeW-V Novelle
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, mit der die Druckgeräteüberwachungsverordnung – DGÜW-V und die Ortsbewegliche Druckgeräte Verordnung 2011 – ODGV 2011 geändert werden
Das Vorhaben umfasst hauptsächlich die Änderung der Bestimmungen für die wiederkehrenden Untersuchungen bei gleichzeitiger Anpassung bestehender Verordnungen an neue technische Regelwerke (Normen) und neue unionsrechtliche Bestimmungen (CLP-Verodnung und ADR 2015)
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Pfandleihgewerbe – Genehmigung der Geschäftsordnung
Begutachtungsverfahren Sonderkreditinstitute-Eigenmittelmeldeverordnung – SK-EmV
Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) über die Meldung der Eigenmittel von Verwaltungsgesellschaften, Kapitalanlagegesellschaften für Immobilien sowie Betrieblichen Vorsorgekassen
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf
Begutachtungsverfahren Sparvereinverordnung – SpvV
Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) über die Identifizierung von Sparvereinsmitgliedern
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf
Begutachtungsverfahren 11.Novelle zur FSG-PV
Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Fahrprüfungsverordnung geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
Begutachtungsverfahren WFA-FinAV u WFA-EU-MV
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Verordnung des Bundesministers für Finanzen, mit dem die Verordnung der Bundesministerin für Finanzen über die Abschätzung der finanziellen Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte im Rahmen der wirkungsorientierten Folgenabschätzung bei Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben (WFA-Finanzielle-Auswirkungen-Verordnung – WFA-FinAV) geändert wird;
- Verordnung des Bundesministers für Finanzen, mit dem die Verordnung über die Mitbefassung bei der Abschätzung der finanziellen Auswirkungen von Entwürfen unionsrechtlicher Vorschriften auf den Bundeshaushalt im Rahmen der wirkungsorientierten Folgenabschätzung (WFA-EU-Mitbefassungs-Verordnung – WFA-EU-MV) geändert wird;
- Verordnung des Bundesministers für Finanzen, mit der die Verordnung der Bundesministerin für Finanzen über die Vorbereitung und Durchführung von Vorhaben (einschließlich Vorbelastungen), sowie über den finanziellen Wirkungsbereich betreffend sonstige rechtssetzende Maßnahmen von erheblicher finanzieller Bedeutung und den Erwerb von Beteiligungen (Vorhabensverordnung) geändert wird
Begutachtungsverfahren kleine Versicherungsvereine Kapitalanlageverordnung – kV-KaV
Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) über Kapitalanlagen kleiner Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit (kleine Versicherungsvereine Kapitalanlageverordnung – kV-KaV)
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien