Begutachtungsverfahren Bergbau-Unfallverordnung 2015 – Bergbau-UV 2015

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, mit der nähere Bestimmungen betreffend die Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen in Bergbaubetrieben erlassen werden (Bergbau-Unfallverordnung 2015 – Bergbau-UV 2015), und die Verordnung über Sicherheitsabstände zu Anlagen des Kohlenwasserstoffbergbaus und zu Anlagen für vergleichbare Tätigkeiten geändert wird

Dokumente

Begutachtungsverfahren Maschinen – Inverkehrbringungs- und NotifizierungsG 2015; MING 2015

Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über das Inverkehrbringen von Maschinen, Geräten, Ausrüstungen oder deren Teile oder Zubehör im harmonisierten Bereich und die Notifizierung Benannter Stellen (Maschinen – Inverkehrbringungs- und NotifizierungsG 2015; MING 2015); Verordnung über die Sicherheit von Aufzügen und von Sicherheitsbauteilen für Aufzüge (Aufzüge-Sicherheitsverordnung 2015 – ASV 2015)

Dokumente