Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz und das Berufsreifeprüfungsgesetz geändert werden (GuKG-Novelle 2015)
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LP Werkmeister Holz
Verordnung der Bundesministerin für Bildung und Frauen, mit der die Verordnung, mit der die Lehrpläne der Meisterschulen, der Werkmeisterschulen (einschließlich der Berufstätigenformen) und der Bauhandwerkerschulen erlassen und die Verordnung über die Lehrpläne der Werkmeisterschulen (einschließlich der Berufstätigenformen) und über den Lehrplan der Bauhandwerkerschulen aufgehoben wird, geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
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Abfallwirtschaftsgesetz-Novelle 2015
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz geändert wird (AWG-Novelle 2015)
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FMA-Kostenverordnung
VO d. FMA, mit die FMA-Kostenverordnung geändert wird:
AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
BAK Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
FMA-Kostenverordnung 2016 – FMA-KVO 2016
VO der FMA, über die Kosten der Finanzmarktaufsicht: AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
Berücksichtigung von Berufspraxiszeiten für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst
Verordnung der Bundesministerin für Bildung und Frauen über die Berücksichtigung von Berufspraxiszeiten für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst gemäß § 46 Abs. 3 VBG und § 18 Abs. 3 LVG
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme: Kein Einwand.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
EU-Berufsanerkennungsgesetz Gesundheitsberufe 2016
Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, das Hebammengesetz, das Kardiotechnikergesetz, das MTD-Gesetz, das Medizinische Assistenzberufe-Gesetz, das Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz, das Sanitätergesetz, das Zahnärztegesetz und das Zahnärztekammergesetz geändert werden (EUBerufsanerkennungsgesetz Gesundheitsberufe 2016 – EU-BAG-GB 2016)
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Zulassung von Absolventinnen und Absolventen von Fachhochschul-Masterstudiengängen zum Doktoratsstudium
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Zulassung von Absolventinnen und Absolventen von Fachhochschul-Masterstudiengängen zum Doktoratsstudium
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Praxiserfordernisse für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst und Entfall der ergänzenden Lehramtsausbildung in bestimmten Verwendungen
Verordnung der Bundesministerin für Bildung und Frauen über die Praxiserfordernisse für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst und über den Entfall der ergänzenden Lehramtsausbildung in bestimmten Verwendungen gemäß § 38 Abs. 6 VBG und § 3 Abs. 6 LVG
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Salzburger Steuerdialog 2015
Begutachtungsentwurf NOVA und KFZ-Steuer, Einkommen-, Lohn- und Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer, BAO, Workshop
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- AK Tirol Stellungnahme
- BAK Stellungnahme BAO: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme Umsatzsteuer: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme Übergreifender Workshop: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme NOVA: Kein Einwand
- BAK Stellungnahme Internationales Steuerrecht