Vergaberecht; Vorschlag der EK für neue Standardformulare
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Entwurf
De minimis
De minimis
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2014-2020
Konsultation zur Bewertung der Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2014-2020 (EEAG)
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
Änderung der Rinderkennzeichnungs-Verordnung 2008
Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der die Rinderkennzeichnungs-Verordnung 2008 geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Agrarstrukturstatistik-Verordnung 2020
Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus betreffend die Statistik über die Struktur der landwirtschaftlichen Betriebe im Jahr 2020 (Agrarstrukturstatistik-Verordnung 2020)
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Grundstückswertverordnung
Verordnung des Bundesministers für Finanzen, mit der die Verordnung betreffend Festlegung der Ermittlung des Grundstückwertes (Grundstückswertverordnung – GrWV) geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die elektonische Übermittlung von Informationen durch Mitarbeiterbeteiligungsstiftungen
Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die elektonische Übermittlung von Informationen durch Mitarbeiterbeteiligungsstiftungen
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
e-card FotoV
Verordnung der Bundesregierung über die nähere Vorgangsweise betreffend die Anbringung von Lichtbildern auf e-cards (e-card FotoV)
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- Begutachtungsentwurf und Materialien
1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2019
Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2019)
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Änderung der Pflanzenschutzverordnung 2011
Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der die Pflanzenschutzverordnung 2011 geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien