Bundesgesetz, mit dem das Kartellgesetz 2005 und das Wettbewerbsgesetz geändert werden (Kartell- und Wettbewerbsrechts-Änderungsgesetz 2021 – KaWeRÄG 2021)
Dokumente:
AWG-Novelle Kreislaufwirtschaftspaket
Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert wird (AWG-Novelle Kreislaufwirtschaftspaket)
Dokumente:
Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird
Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Bundesgesetz, mit dem das Flughafenentgeltegesetz geändert wird
Bundesgesetz, mit dem das Flughafenentgeltegesetz geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Bundesgesetz, mit dem das Apothekerkammergesetz 2001 und das Gehaltskassengesetz 2002 geändert werden
Bundesgesetz, mit dem das Apothekerkammergesetz 2001 und das Gehaltskassengesetz 2002 geändert werden
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Änderung des Unternehmensserviceportalgesetzes – USPG
Bundesgesetz, mit dem das Unternehmensserviceportalgesetz geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Entwurf zur Herkunft von Fleisch, Milch und Eiern entlang der Lieferkette von Lebensmittelunternehmen
Entwurf zur Herkunft von Fleisch, Milch und Eiern entlang der
Lieferkette von Lebensmittelunternehmen
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Entwurf
Verordnung der Kommunikationsbehörde Austria über die Ermittlung des Mindestanteils Europäischer Werke in audiovisuellen Mediendiensten auf Abruf
Verordnung der Kommunikationsbehörde Austria über die Ermittlung des
Mindestanteils Europäischer Werke in audiovisuellen Mediendiensten auf
Abruf
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Entwurf
Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und
Konsumentenschutz über eine Einbeziehung in die Zusatzversicherung in der
Unfallversicherung
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Entwurf
Öffentliche Konsultation zum Dekarbonisierungspaket für den Wasserstoffund Gasmarkt
Öffentliche Konsultation zum Dekarbonisierungspaket für den Wasserstoffund Gasmarkt
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- AV_Konsultaion Gas-RL u VO 08062021_Signiert