EU-Konsultation „Digitalabgabe“
Dokumente:
21. FSG Novelle und Änderung der StVO 1960
Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz und die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert werden
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Novelle der Bundes-Umgebungslärmschutzverordnung
Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, mit der die Bundes-Umgebungslärmschutzverordnung geändert wird
Dokumente:
Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem IVF-Fonds-Gesetz geändert wird
Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem IVF-Fonds-Gesetz geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Bundesgesetz, mit dem das Gentechnikgesetz geändert wird
Bundesgesetz, mit dem das Gentechnikgesetz geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Restrukturierungs- und Insolvenz-Richtlinie-Umsetzungsgesetz
Bundesgesetz, mit dem zur Umsetzung der Richtlinie über Restrukturierung und Insolvenz ein Bundesgesetz über die Restrukturierung von Unternehmen geschaffen sowie die Insolvenzordnung, das Gerichtsgebührengesetz, das Gerichtliche Einbringungsgesetz und das Rechtsanwaltstarifgesetz geändert werden (Restrukturierungs- und Insolvenz-Richtlinie-Umsetzungsgesetz – RIRL-UG)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
IPCEI-Mitteilung
Entwurf der EK einer überarbeiteten IPCEI Mitteilung für die Würdigung der Vereinbarkeit von staatlichen Beihilfen zur Förderung wichtiger Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse mit dem Binnenmarkt
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Lüftungstechnik -Meisterprüfungsordnung
Verordnung der Bundesinnung der Sanitär-, Heizungs- und Lüftungstechniker, mit der die Meisterprüfungsordnung für das Handwerk Lüftungstechnik geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Mag. pharm. Michael Zangerl, Steinbock Apotheke in Mayrhofen Antrag auf Beibehaltung der geänderten Öffnungszeiten
Mag. pharm. Michael Zangerl, Steinbock Apotheke in Mayrhofen Antrag auf Beibehaltung der geänderten Öffnungszeiten
Dokumente:
Klaviermacher-Meisterprüfungsordnung
Verordnung der Bundesinnung der Kunsthandwerke, mit der die Meisterprüfungsordnung für das Handwerk der Klaviermacher geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien