Interventionsstrategie
Dokumente:
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Prüfungsordnung BMHS sowie die Prüfungsordnung Kollegs und Sonderformen für Berufstätige an BMHS geändert werden
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Prüfungsordnung BMHS sowie die Prüfungsordnung Kollegs und Sonderformen für Berufstätige an BMHS geändert werden
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Bundesgesetz, mit dem das Schifffahrtsgesetz geändert wird,und Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie,Mobilität, Innovation und Technologie über den Betrieb von Fahrzeugen aufBinnengewässern (Schiffsbetriebsverordnung)
Bundesgesetz, mit dem das Schifffahrtsgesetz geändert wird,
und Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie,
Mobilität, Innovation und Technologie über den Betrieb von Fahrzeugen auf
Binnengewässern (Schiffsbetriebsverordnung)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
- Begutachtungsentwurf und Materialien2
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Lehrpläne der Sonderformen der Höheren technischen und gewerblichen Lehranstalten erlassen werden sowie die Verordnung über die Lehrpläne der Meisterschulen (einschließlich der Berufstätigenformen), der Werkmeisterschulen (einschließlich der Berufstätigenformen) und der Bauhandwerkerschulen geändert wird
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung,
mit der die Lehrpläne der Sonderformen der Höheren technischen und gewerblichen Lehranstalten erlassen werden sowie die Verordnung über die
Lehrpläne der Meisterschulen (einschließlich der Berufstätigenformen), der
Werkmeisterschulen (einschließlich der Berufstätigenformen) und der Bauhandwerkerschulen geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Kapitalpuffer-Verordnung 2021
Entwurf einer Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der
die Kapitalpuffer-Verordnung 2021 geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf
Entwurf zur Meldeverordnung ZABIL-DL 1/2022 der Österreichischen Nationalbank betreffend die statistische Erfassung des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs
Entwurf zur Meldeverordnung ZABIL-DL 1/2022 der Österreichischen Nationalbank betreffend die statistische Erfassung des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf
Schiffstechnikverordnung
Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität,
Innovation und Technologie, mit der die Verordnung betreffend technische
Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnengewässern (Schiffstechnikverordnung)
geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
IEF-Service-GmbH-Gesetz
Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das IEF-Service-GmbH-Gesetz (IEFG) und das Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz (IESG) geändert werden
Dokumente:
Bodensee-Schifffahrts-Ordnung
Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität,
Innovation und Technologie, mit der die Bodensee-Schifffahrts-Ordnung geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Herkunftsnachweispreis-Verordnung 2022
Verordnung des Vorstands der E-Control über den Preis von durch die
Ökostromabwicklungsstelle zuzuweisenden Herkunftsnachweisen 2022
(Herkunftsnachweispreis-Verordnung 2022 – HKN-V 2022)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme