AK Infoservice

 Entwurf einer Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde, mit der die Großkreditmeldungs-Verordnung geändert wird

Dokumente:

• BAK Stellungnahme Großkreditmeldungs-Verordnung
  Wird zur Kenntnis genommen

 VO der BMVIT, mit der die Führerscheingesetz-Durchführungsverordnung geändert wird (10. Novelle zur FSG-DV)

Dokumente:

• BAK Stellungnahme 10 Novelle FSG-DV
  Grundsätzlich kein Einwand
• AK Tirol Stellungnahme 10 Novelle FSG-DV
  Kein Einwand
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Entwurf einer Verordnung zur Festlegung der Höchstpreise für Schulmilch-produkte im Schuljahr 2012/2013 (Schulmilch-Höchstpreis-Verordnung 2012)

Dokumente

• BAK Stellungnahme Schulmilch-Höchstpreis-VO
  …

Es sollte darauf geachtet werden, dass Getränke, die als gesund gelten, nicht teurer sind als die üblichen zuckerhaltigen Getränke, die über Automaten gekauft werden.

• AK Tirol Stellungnahme Schulmilch-HöchstpreisVO
  Kein Einwand

Entwurf einer Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, mit der die Verordnung, mit welcher die Lehrpläne der Volksschule und der Sonderschulen erlassen werden, geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme_LP Volks u Sonderschulen_2012_07_06
  Die Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol befürwortet die vorliegende Verordnung.
• BAK Stellungnahme VO_LP_VS_Sonderschulen
  Die Bundesarbeitskammer erhebt keinen Einwand gegen den vorliegenden Verordnungsentwurf.
• Begutachtungsentwurf BMUKK
• BGBl. II Nr. 303/2012

Dokumente:

• Entwurf GTV-GewO
  Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend über erhöhte Risiken der Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung nach der Gewerbeordnung 1994 (GTV-GewO)
• Entwurf GTV-WTBG
  Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend über erhöhte Risiken der Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung nach dem Wirtschaftstreuhandberufsgesetz (GTV-WTBG)
• Entwurf GTV-BibuG
• Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend über erhöhte Risiken der Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung nach dem Bilanzbuchhaltungsgesetz (GTV-BibuG)
• BAK Stellungnahme GewO Wirtschaftstreuhandberufsgesetz und Bilanzbuchhaltungsgesetz
• BAK Stellungnahme GTV-GewO 2013
• AK Tirol Stellungnahme GewO Wirtschaftstreuhand

Dokumente:

Dokumente:

• BAK Stellungnahme Erlass Steuer PV-Anlagen
  Kein Einwand
• AK Tirol Stellungnahme Steuer PV-Anlagen
  Kein Einwand

 Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung über die Bemessung der Hochschulraum-Strukturmittel – HRSMV

Dokumente:

• BAK Stellungnahme VO_HSRaum_Strukturmittel_HRSMV
  Die BAK ersucht um Berücksichtigung der Forderungen und Vorschläge….

• Stellungnahme AK Tirol VO_HSRaum_Strukturmittel_HRSMV
  Es fällt allerdings auf, dass die in § 4 Abs. 5 grundgelegten Fächergruppen und die
  konkrete Zuordnung der Fächer in der Anlage 1 nicht mit den Vorschlägen der Arbeitsgruppe zur Herstellung einer kapazitätsorientierten Universitätsfinanzierung übereinstimmen und dass auch die Vorschläge im Bericht Leitner/Ecker/Steindl vom Februar 2011 über die Finanzierungsmodelle universitärer Lehre zu etwas anderen Fächergewichtungen kommen…