Aussendung mit den wesentlichen Inhalten der Tiroler Position zur Berufsorientierung: TirolerSozialpartner_Berufsorientierung PK 041012
Stellungnahme der AK Wien zur Dienstordnung 1994
„Sozial-Seminar“
Anmeldungen zum Sozial-Seminar sind ab sofort möglich!
Informationen hier: Programm Sozial-Seminar
Begutachtung Tiroler Parteienfinanzierungs- und Klubförderungsgesetz 2012
Gesetz über die Finanzierung der politischen Parteien und die Förderung der Landtagsklubs in Tirol (Tiroler Parteienfinanzierungs- und Klubförderungsgesetz 2012)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme Tiroler Parteienfinanzierungs- und Klubförderungsgesetz 2012
Wird zur Kenntnis genommen - Begutachtungsentwurf und Materialien
Begutachtung Tiroler Fördertransparenzgesetz
Gesetz über die Transparenz von Förderungen des Landes Tirol (Tiroler Fördertransparenzgesetz)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme Tiroler Fördertransparenzgesetz
Wie bereits erwähnt, begrüßen wir grundsätzlich die hier vorliegende gesetzliche Initiative, sehen allerdings einige dringende Ergänzungen und Klarstellungen als erforderliche an. - Begutachtungsentwurf und Erläuternde Bemerkungen
Begutachtung FMA Mindeststandards
Konsultationsentwurf für Mindeststandarfs der FMA zum Risikomanagement und zur Vergabe von Fremdwährungskrediten und Krediten mit Tilgungsträgern
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme FMA Mindeststandards
Die Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol hat im Bereich Fremdwährungskredite zu unzulässigen Vertragsbedingungen den Verein für Konsumenteninformation (VKI) in zahlreichen Fällen beauftragt, im Rahmen von Unterlassungs- bzw. Verbandsklageverfahren dagegen vorzugehen und hat in den geführten Gerichtsverfahren in allen wesentlichen Punkten vollinhaltlich Recht bekommen. Auch dieser Umstand ist bei einer Neufestlegung von Mindeststandards im Bereich Fremdwährungskredite bzw. Kredite mit Tilgungsträgern unbedingt zu beachten.
[…]
Abschließend sei noch erwähnt, dass nach Ansicht der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol höchst problematisch ist, dass in den FMA Mindeststandards keinerlei konkrete Sanktionen dahingehend vorgesehen sind, falls von Seiten der Kreditgeber die in den Mindeststandards genannten Verpflichtungen nicht oder nur teilweise eingehalten werden. Daher wären unbedingt auch entsprechende Sanktionen der FMA Mindeststandards bei Nichteinhaltung festzulegen. - BAK Stellungnahme FMA Mindeststandards
Die Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol hat im Bereich Fremdwährungskredite zu unzulässigen Vertragsbedingungen im Rahmen von Unterlassungs- bzw Verbandsklageverfahren in den geführten Gerichtsverfahren in allen wesentlichen Punkten vollinhaltlich Recht bekommen. Auch dieser Umstand ist bei einer Neufestlegung von Mindeststandards im Bereich Fremdwährungskredite bzw Kredite mit Tilgungsträgern unbedingt zu beachten. - FMA-FXTT-MS_Konsultationsentwurf_10_09_2012
Begutachtung Novelle zum Tiroler Abfallwirtschaftskonzept
Novelle zum Tiroler Abfallwirtschaftskonzept
Stellungnahme Novelle zum Tiroler Abfallwirtschaftskonzept
Kein Einwand
„Innsbruck Night“: Verlängerung der Öffnungszeiten
Ansuchen der Stadtgemeinde Innsbruck um Verlängerung der Öffnungszeiten im Handel für die Veranstaltung „Innsbruck@Night“ am 5. Oktober bis 23 Uhr
AK Tirol Stellungnahme Verlängerung der Öffnungszeiten Innsbruck Night
Begutachtung 1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2012
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2012)
Betr. u.a.: Deponien Jochberg Wald, Ahrental, Aral-Flyggen/St. Bartlmä
Dokumente
- AK Tirol Stellungnahme Altlastenatlas-VO-Novelle 2012
Kein Einwand - BAK Stellungnahme Altlastenatlas-VO-Novelle 2012
Kein Einwand - Begutachtungsentwurf und Materialien
- BGBl. II Nr. 360/2012 vom 30.10.2012
Begutachtung Änderung Gewebeentnahmeeinrichtungsverordnung und Gewebebankenverordnung
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Gewebeentnahmeeinrichtungsverordnung und die Gewebebankenverordnung geändert werden
Dokumente: