Novelle zur Verordnung über die Bildung von Sanitätssprengeln
Dokumente
- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
Novelle zur Verordnung über die Bildung von Sanitätssprengeln
Dokumente
Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Festlegung von Nachhaltigkeitskriterien für biogene Stoffe (Nachhaltigkeitsverordnung)
Dokumente
Seitens des BMWFW wird zur Vorbereitung eines österreichischen Berichts für die Erstellung einer einschlägigen Studie der Europäischen Kommission betreffend die Harmonisierung der Anwendung der Sommerzeit in der EU, um Informationen über Auswirkungen der geltenden Sommerzeit-Richtlinie ersucht. Beiliegend findet sich hierzu ein Fragebogen, welcher von einem unabhängigen Beratungsunternehmen im Auftrag der Europäischen Kommission erstellt wurde.
In einem allfälligen Beitrag der Republik Österreich sollten vor allem konkrete positive und negative Auswirkungen, die im jeweiligen Wirkungsbereich beobachtet oder berichtet wurden, mitgeteilt werden.
Bei erster Sichtung wird im Lichte der Prioritäten kein Bedarf an einer Intervention besehen, sollte eine seitens der BAK gewünscht werden, bitte die Frist zu beachten.
Dokumente
Abschaffung der Amtsverschwiegenheit und die Schaffung einer Informationsverpflichtung sowie eines verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechts auf Zugang zu Informationen
Dokumente
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über die Weitergabe von Informationen betreffend allergene Stoffe bei unverpackten Lebensmitteln und über allgemeine Kennzeichnungsbestimmungen für Lebensmittel
Dokumente
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Marktordnungsgesetz 2007 geändert wird
Dokumente
Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde, mit der die Vermögens-, Erfolgs- und Risikoausweis-Verordnung geändert wird
Dokumente
Dokumente
Dokumente