Beiträge

Veröffentlicht am

Begutachtungsverfahren Druckgeräteverordnung – DGVO

Der Entwurf behandelt die neue Zuordnung von Fluiden zu Gruppen anhand von Artikel 13 der Druckgeräterichtlinie. Die Zuordnung von Fluiden zu Gruppen erfolgt in Abhängigkeit der von den Fluiden ausgehenden Gefahren. Dabei sind die Gefahren in engem Zusammenhang mit der Drucktechnik zu beurteilen. Fluid in Kombination mit Drucktechnik ergibt die resultierende Gefahr und laut Anhang II der Druckgeräteverordnung die entsprechende Kategorisierung der Druckgeräte.

Dokumente

Veröffentlicht am

Begutachtungsverfahren Öffentliche Konsultation zu einer etwaigen Ausdehnung des Schutzes geografischer Angaben auf andere Produkte

Öffentliche Konsultation zu einer etwaigen Ausdehnung des Schutzes geografischer Angaben auf andere Produkte (als Agrarerzeugnisse)

Dokumente

Veröffentlicht am

Begutachtungsverfahren Änderung der Allgemeinen Strahlenschutzverordnung und der Radioaktive Abfälle-Verbringungsverordnung 2009

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Verordnung über allgemeine Maßnahmen zum Schutze von Personen vor Schäden durch ionisierende Strahlung (Allgemeine Strahlenschutzverordnung, AllgStrSchV) und die Verordnung zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente aus dem, in das oder durch das Bundesgebiet (Radioaktive Abfälle-Verbringungsverordnung 2009 – RAbf-VV 2009) geändert werden

Dokumente

Veröffentlicht am

Begutachtungsverfahren Konsultation EUSALP

Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation zur Erarbeitung der makroregionalen EU Strategie Alpenraum eingeleitet. Es besteht die Möglichkeit eine Einschätzung zu den künftigen Schwerpunkten sowie konkrete Vorschläge für Aktionen und Projekte abzugeben. Außerdem kann zum allgemeinen Rahmen der EUSALP und zu den Umsetzungsgrundsätzen eine Stellungnahme abgebeben werden.

Dokumente