Verordnung, mit der die Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, mit der die Einführung intelligenter Messgeräte festgelegt wird (Intelligente Messgeräte-Einführungsverordnung – IME-VO), geändert wird
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Konsultation zur Überarbeitung der Versicherungs- Gruppenfreistellungsverordnung
- Consultation on the Insurance Block Exemption Regulation
- Kartellrecht: Kommission startet Konsultation zu Anwendung und Zukunft der Gruppenfreistellungsverordnung für die Versicherungswirtschaft
- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
Begutachtungsverfahren Schlechtwetterstunden Stichtag 1.8.2014
- Aussendung BSchEG 01082014
- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
Begutachtungsverfahren Ökostrom-Einspeisetarifverordnung 2012 (ÖSET-VO 2012)
Verordnung, mit der die Ökostrom-Einspeisetarifverordnung 2012 (ÖSET-VO 2012) geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf – Gutachten – Materialien
Begutachtungsverfahren Tiroler Kriegsopfer- und Behindertenabgabegesetz
Gesetz, mit dem das Tiroler Kriegsopfer- und Behindertenabgabegesetz geändert wird
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Integrationsbericht 2014
Der diesjährige Integrationsbericht gibt nicht nur einen Überblick über bisherige Erfolge im Integrationsbereich auf Bundesebene, sondern macht auch deutlich, was noch getan werden muss.
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Integrationsbericht_2014
Begutachtungsverfahren Wehrgesetz 2001
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wehrgesetz 2001 geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien (55/ME)
Begutachtungsverfahren Vignettenpreisverordnung 2014
Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über die Festlegung der Vignettenpreise (Vignettenpreisverordnung 2014)
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- Entwurf der Vignettenpreisverordnung 2014 (pdf 112 KB)
http://www.bmvit.gv.at /ministerium /begutachtungsverfahren /downloads /vignette2014_entwurf.pdf - Erläuterungen zum Entwurf (pdf 108 KB)
http://www.bmvit.gv.at /ministerium /begutachtungsverfahren /downloads /vignette2014_erlaeuterungen.pdf - Vorblatt und finanzielle Auswirkungen (pdf 232 KB)
Konsultation zu den Leitlinien der Kommission für Konsultationen der Interessenträger
Die Leitlinien sind in erster Linie für Konsultationen während der Vorbereitungsphase (neue politische Maßnahmen, Programmplanung, Gesetzesvorschläge, delegierte und Durchführungsrechtsakte – mit oder ohne Folgenabschätzung) gedacht. Sie gelten auch für Konsultationen im Zusammenhang mit Bewertungen. Sie enthalten Hinweise und Anleitungen zu allen Aspekten der Durchführung von Konsultationen, von der Festlegung der Ziele bis hin zur Auswertung.
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Öffentliche Konsultation zur Überarbeitung der Kommissionsleitlinien für Folgenabschätzungen
Die neuen Leitlinien enthalten Parameter für das neue Folgenabschätzungssystem der Kommission sowie bei einer Folgenabschätzung zu beantwortende Fragen und zu beachtende Grundsätze.
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