VO der FMA, über die Kosten der Finanzmarktaufsicht: AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
Berücksichtigung von Berufspraxiszeiten für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst
Verordnung der Bundesministerin für Bildung und Frauen über die Berücksichtigung von Berufspraxiszeiten für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst gemäß § 46 Abs. 3 VBG und § 18 Abs. 3 LVG
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme: Kein Einwand.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
EU-Berufsanerkennungsgesetz Gesundheitsberufe 2016
Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, das Hebammengesetz, das Kardiotechnikergesetz, das MTD-Gesetz, das Medizinische Assistenzberufe-Gesetz, das Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz, das Sanitätergesetz, das Zahnärztegesetz und das Zahnärztekammergesetz geändert werden (EUBerufsanerkennungsgesetz Gesundheitsberufe 2016 – EU-BAG-GB 2016)
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Zulassung von Absolventinnen und Absolventen von Fachhochschul-Masterstudiengängen zum Doktoratsstudium
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Zulassung von Absolventinnen und Absolventen von Fachhochschul-Masterstudiengängen zum Doktoratsstudium
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Praxiserfordernisse für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst und Entfall der ergänzenden Lehramtsausbildung in bestimmten Verwendungen
Verordnung der Bundesministerin für Bildung und Frauen über die Praxiserfordernisse für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst und über den Entfall der ergänzenden Lehramtsausbildung in bestimmten Verwendungen gemäß § 38 Abs. 6 VBG und § 3 Abs. 6 LVG
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Salzburger Steuerdialog 2015
Begutachtungsentwurf NOVA und KFZ-Steuer, Einkommen-, Lohn- und Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer, BAO, Workshop
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- AK Tirol Stellungnahme
- BAK Stellungnahme BAO: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme Umsatzsteuer: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme Übergreifender Workshop: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme NOVA: Kein Einwand
- BAK Stellungnahme Internationales Steuerrecht
Tiroler Mutterschutzgesetz 2005
Gesetz, mit dem das Tiroler Mutterschutzgesetz 2005 geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- Landtagsevidenz (Text und Materialien)
Stellungnahme gentechnisch veränderter Raps und Mais
VO-Entwürfe, mit denen die Verbote des Inverkehrbringens von gentech-nisch verändertem Raps aus den Rapslinien Ms8, Rf3 und Ms8xRf3, sowie aus der Ölrapslinie GT 73 und von gentechnisch verändertem Mais der Linie MON 863 in Österreich um weitere drei Jahre verlängert werden.
Dokumente:
- BAK Stellungnahme – Verlängerung des Verbots 2015
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BAK Stellungnahme Gentechnisch veränderter Mais-Raps
Die Bundesarbeitskammer befürwortet eine Verlängerung des Verbots des Inverkehrbringens dieser GVO-Mais- und Rapssorten.
Auslandsfreiwilligendienstegesetz 2015
Bundesgesetz, mit dem das Freiwilligengesetz, das Zivildienstgesetz 1986, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern Sozialversicherungsgesetz, das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz und das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert werden
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Gartenbau- und Feldgemüseanbauerhebungsverordnung 2015
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend die Statistik über den Gartenbau und den Feldgemüseanbau (Gartenbau- und Feldgemüseanbauerhebungsverordnung 2015)
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