Verordnung der FMA, mit der die Geldwäscherei- und Terrorismusfinanzierungsrisiko-Verordnung 2016 geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: noch keine Stellungnahme eingegangen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf
FMA Informationspflichtenverordnung Pensionskassen
Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Informationspflichtenverordnung Pensionskassen geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: noch keine Stellungnahme eingegangen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtung FMA
- Begutachtungsentwurf
Kriegsmaterial-Deaktivierungsverordnung 2016
Entwurf der Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport über die Deaktivierung von Kriegsmaterial 2016 (Kriegsmaterial-Deaktivierungsverordnung 2016 – KM-DeaktV 2016)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf
- Vorblatt und Erlaeuterungen
DL_RL_Mitteilungsverf_16
Mit dieser Konsultation soll die aktuelle Evaluierung des gegenwärtigen Notifizierungsverfahrens unterstützt und Feedback der Interessenvertreter zu potenziellen Verbesserungen des Systems eingeholt werden
Dokumente:
VereinfVerfahrenBeihEK
Überarbeitung der Mitteilung über ein vereinfachtes Verfahren für die Würdigung bestimmter Kategorien staatlicher Beihilfen.
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Konsultationspapier
- Verhaltenskodex
Innenfinanzierungsverordnung
Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Auswirkungen von Umgründungen auf die Innenfinanzierung (InnenfinanzierungsV)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
ZÄKWO – Novelle 2016
Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, mit der die Zahnärztekammer-Wahlordnung geändert wird.
Dokumente:
Entwurf zum Investitionsschutz in CETA
Anbei finden Sie einen Entwurf zum Investitionsschutz in CETA. Bitte um Substellungahmen bis 15.3.2016
Dokumente:
GBG ESF – Europäische Beschäftigungsinitiative für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt
Beiliegend findet sich ein Entwurf für eine BAK-Stellungnahme mit der Forderung nach einer europäischen Beschäftigungsinitiative für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen.
Die Stellungnahme nimmt nicht auf ein bestimmtes Dokument Bezug und wird neben BM Stöger auch an BK Faymann und BM Schelling geschickt. Der Entwurf sieht die Forderung nach einer Beschäftigungsinitiative für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen vor. Im Rahmen dieser Beschäftigungsinitiative soll der Europäische Sozialfonds (ESF) um zumindest 10 Mrd Euro aufgestockt werden, um damit Arbeitsmarktintegrationsmaßnahmen für Flüchtlinge zu (ko)finanzieren.
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf (BAK Stellungnahme)
Begutachtungsverfahren Fahrverbotskalender 2016
Verordnung des BMVIT, mit der für bestimmte Straßen ein Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge verfügt wird (Fahrverbotskalender 2016)
Dokumente
- AK Tirol Stellungnahme: noch keine Stellungnahme eingegangen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf