Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz zur Festlegung von Gruppen sozial oder wirtschaftlich besonders schutzbedürftiger Verbraucher
Dokumente:
Ausstellung von Behindertenpässen
Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über die Ausstellung von Behindertenpässen und von Parkausweisen geändert wird
Dokumente:
Pflegeassistenzberufe-Ausbildungsverordnung
Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über Ausbildung und Qualifikationsprofile der Pflegeassistenzberufe (Pflegeassistenzberufe-Ausbildungsverordnung PA-PFA-AV)
Dokumente:
Änderung Arbeitszeitgesetz und Arbeitsruhegesetz – AZG ARG
Bundesgesetz, mit dem das Arbeitszeitgesetz und das Arbeitsruhegesetz geändert werden
Dokumente:
Maschinen-Inverkehrbringungs- und Notifizierungsgesetz – MING
Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bundesgesetz über das Inverkehrbringen von Maschinen, Geräten, Ausrüstungen oder deren Teile oder Zubehör im harmonisierten Bereich und die Notifizierung Benannter Stellen (Maschinen-Inverkehrbringungs- und Notifizierungsgesetz; MING) geändert wird
Dokumente:
13. Novelle zur FSG-DV
Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Führerscheingesetz-Durchführungsverordnung geändert wird ( 13. Novelle zur FSG-DV )
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
EU – Seeverkehr
EU; Seeverkehr; Sicherheit von Fahrgastschiffen EU Vorschlag für eine Richtlinie zur Änderung der RL 2009/45/EG über Si-cherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe und RL zur Änderung der RL 98/41/EG über die Registrierung der an Bord von Fahrgastschiffen befindlichen Personen, sowie RL über ein System verbindlicher Überprüfungen im Hinblick auf den siche-ren Betrieb von Ro-Ro-Fahrgastschiffen und Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen im Linienverkehr und zur Aufhebung der RL 1999/35/EG
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- ST09953.EN16
- ST09964.EN16
- ST09965.EN16
Patentamtsverordnung
Verordnung der Präsidentin des Patentamtes, mit der die Verordnung des Präsidenten des Patentamtes über die Verfahren und die Publikationen im Bereich des Patentamtes (Patentamtsverordnung 2006 – PAV) geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Vorbl – Patentamtsverordnung
- Entw – Patentamtsverordnung
- Erl – Patentamtsverordnung
- TG – Patentamtsverordnung
Durchführungsbeschluss der Kommission – Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION vom XXX über die Durchführungsmodali-täten für die Anwendung der Artikel 34 und 35 der Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Par-laments und des Rates über die Vergabe von Aufträgen durch Auftraggeber im Bereich der Was-ser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Anhänge – Vergabe Wasser, Energie, Verkehr, Postdienste
- Entw – Vergabe Wasser, Energie, Verkehr, Postdienste
Änderung der AEV Chlor-Alkali-Elektrolyse
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft, mit der die AEV Chlor-Alkali-Elektrolyse geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- Begutachtungsentwurf und Materialien