„Malserstraßenfest“ – Ansuchen der Stadtgemeinde Landeck um Verlängerung der Öffnungszeiten im Handel in der Malserstraße am 23.08.2018
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Entfall Art. 12 B-VG und von Zustimmungsrechten
Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, das Übergangsgesetz vom 1. Oktober 1920, in der Fassung des B. G. Bl. Nr. 368 vom Jahre 1925, das Bundesverfassungsgesetz betreffend Grundsätze für die Einrichtung und Geschäftsführung der Ämter der Landesregierungen außer Wien und das Niederlassungs-und Aufenthaltsgesetz geändert werden
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Vorschlag für eine Verordnung zur Einrichtung eines Single-Window-Umfelds für den europäischen Seeverkehr
Vorschlag für eine Verordnung zur Einrichtung eines Single-Window-Umfelds für den europäischen Seeverkehr
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- ST09051.DE18 (2)
- ST09051-AD01.DE18
- ST09051-AD03.DE18
Pauschalreiseverordnung – PRV
Verordnung der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort über Pauschalreisen und verbundene Reiseleistungen (Pauschalreiseverordnung – PRV)
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Applikationsentwicklung–Coding–Ausbildungsordnung
Verordnung der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort über die Berufsausbildung im Lehrberuf Applikationsentwicklung – Coding) (Applikationsentwicklung – Coding–Ausbildungsordnung)
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UWG-Novelle 2018
Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb 1984 – UWG und die Zivilprozessordung geändert werden
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Fit & Proper 2018
Konsultation zur Neufassung des „FMA-Rundschreibens zur Eignungsprüfung von Geschäftsleitern, Aufsichtsratsmitgliedern und Inhabern von Schlüsselfunktionen (Fit & Proper – Rundschreiben)“
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnhame: wurde zur Kenntnis genommen.
- Brief ON1_FMA-Rundschreiben_Fit_Proper_Konsultationsentwurf_Mai_2018
- ON1_FMA-Rundschreiben_Fit_Proper_Konsultationsentwurf_Mai_2018
Alternativfinanzierungs-Informationsverordnung
Verordnung des Bundesministers für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, mit der die Alternativfinanzierungs-Informationsverordnung geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Vermarktungsnormen-Kontrollverordnung
Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der die Verordnung über die Durchführung der Kontrolle von Vermarktungsnormen (Vermarktungsnormen-Kontrollverordnung) geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Schlachtkörper-Klassifizierungs-Verordnung 2018
Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus über Handelsklassen für Rinder- und Schweineschlachtkörper sowie über die Einstufung von weniger als zwölf Monate alten Rindern (Schlachtkörper-Klassifizierungs-Verordnung 2018)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien