Die vorliegende Novelle passt die Regelungen der EisbAV an den aktuellen Stand der Technik und der Betriebsführung an, dies betrifft insbesondere die Bereiche Sicherung von Eisenbahnbaustellen, Sicherheitsräume für Eisenbahnbedienstete sowie Prüfbefunde für kraftbetriebene Türen.
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Bundesgesetz über Maßnahmen zum Schutz vor Gefahren durch ionisierende Strahlung (Strahlenschutzgesetz 2019 – StrSchG 2019)
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Fitness Check of the Water Framework Directive and the Floods Directive
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Verordnung der E-Control über die Regelungen zur Gaskennzeichnung und zur Ausweisung der Herkunft nach Primärenergieträgern (Gaskennzeichnungsverordnung)
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Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßen-Mautgesetz 2002 geändert wird
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Verordnung des Bundesministers für Finanzen, mit der die Verordnung betreffend Unbilligkeit der Einhebung im Sinn des § 236 BAO geändert wird.
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Verordnung des Bundeministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2014 – HSWO 2014 geändert wird
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Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Privatuniversitäten-Studienförderungsverordnung-PUStFV geändert wird
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Verordnung der Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres über Ausnahmen von Pflichten aus der Integrationsvereinbarung für Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland sowie deren Familienangehörige (Brexit-Verordnung Integration)
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Bundesgesetz, mit dem das Börsegesetz 2018 geändert wird
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