AK Infoservice

 Umsetzung des Netzkodex über harmonisierte Fernleitungsentgeltstrukturen

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Konsultationsunterlage

Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der die Bundes-Umgebungslärmschutzverordnung – Bundes-LärmV geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Entwurf einer Verordnung der Datenschutzbehörde, über die Anforderungen an eine Stelle für die Überwachung der Einhaltung von Verhaltensregeln (Überwachungsstellenakkreditierungs-Verordnung – ÜStAkk-V); Begutachtungsverfahren

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• AK Tirol Stellungnahme
• BAK Stellungnahme
• Entwurf

Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, mit der die Arbeitsmarktsprengelverordnung geändert wird

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• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Grundsatzgesetz über die Förderung der Stromerzeugung aus Biomasse (Biomasseförderungs-Grundsatzgesetz)

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• AK Tirol Stellungnahme
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Der VO-Entwurf umfasst hauptsächlich folgende Maßnahme(n):
Jene Sicherheitsfragen, die bisher im Rahmen von Verwaltungsverfahren zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen behandelt werden mussten, sollen nunmehr in spezifischen Regelungen für Flughäfen zusammengefasst werden. Überleitung der Sicherheitsvorschriften beim Auslösen von Lawinen von Hubschraubern aus in eine Verordnung.  Klarstellung der im Bereich der Zivilluftfahrt anzuwendenden Handzeichen (Einwinkzeichen).

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• AK Tirol Stellungnahme
• Entwurf

 

Meldepflichten zur Prävention von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung

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• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Entwurf

 

IAK 109. Tagung 2020: Bericht VII(1): Aufhebung von acht internationalen Arbeitsübereinkommen und Zurückziehung von neun internationalen Arbeitsübereinkommen und elf internationalen Arbeitsempfehlungen; Fragebogen

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• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Bericht

IAK 108. Tagung (Genf, Juni 2019; 100 Jahre IAO): Bericht der Globalen Kommission zur Zukunft der Arbeit „Für eine bessere Zukunft arbeiten“

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• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Bericht