Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, mit der die Suchtgiftverordnung geändert wird
Dokumente:
Beihilfen Leitlinien ETS
Fragebogen der Europäischen Kommission für die Öffentlichkeit zur Überarbeitung der Leitlinien für staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem
Emissionshandelssystem (ETS)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Erläuterungen
Änderung der Neue-Psychoaktive-Substanzen-Verordnung
Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, mit der die Neue-Psychoaktive-Substanzen-Verordnung geändert wird
Dokumente:
Befristete Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern im Tourismus und in der Land- und Forstwirtschaft im Jahr 2019
Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz für die befristete Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern im Tourismus und in der Land- und Forstwirtschaft im Jahr 2019
Dokumente:
Ganz Innsbruck tanzt
„Ganz Innsbruck tanzt“ am 10.05.2019 und „Innsbruck@night“ am 04.10.2019 – Ansuchen um Verlängerung der Öffnungszeiten im Handel in Innsbruck bis 23.00 Uhr
Dokumente:
Bundesgesetz, mit dem das Aktiengesetz, das SE-Gesetz und das Übernahmegesetz geändert werden (Aktienrechts-Änderungsgesetz 2019 – AktRÄG 2019)
Bundesgesetz, mit dem das Aktiengesetz, das SE-Gesetz und das Übernahmegesetz geändert werden (Aktienrechts-Änderungsgesetz 2019 – AktRÄG 2019)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Ladeneröffnung – Reuttener Einkaufsmeile
„Reuttener Einkaufsmeile“ – Ansuchen der Marktgemeinde Reutte um Verlängerung der Öffnungszeiten im Handel im Bereich Untermarkt bis Obermarkt am 10.05.2019 bis 22.00 Uhr
Dokumente:
Innsbrucker Taxitarif 2018
Innsbrucker Taxitarif 2018 – Antrag der Wirtschaftskammer Tirol auf Anpassung mit 01.03.2020
Dokumente:
Tiroler Almschutzgesetz
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Tiroler Almschutzgesetz geändert wird
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Tiroler Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetz
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Tiroler Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetz geändert wird; VD-651/349-2019
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