716 Jahre Stadt Hall in Tirol – Wir feiern Geburtstag und Haller Nightseeing – Ansuchen der Stadtgemeinde Hall um Verlängerung der Öffnungszeiten im Handel in der Altstadt der Stadtgemeinde Hall bis 24.00 Uhr
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Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über begleitende Maßnahmen zur Durchführung bestimmter Verordnungen der Europäischen Union im Bereich der Tiroler Landesrechtsordnung geändert wird
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über begleitende Maßnahmen zur Durchführung bestimmter Verordnungen der Europäischen Union im Bereich der Tiroler Landesrechtsordnung geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Erläuterungen
- Entwurf
EU Steuerpolitik 2019
Die Europäische Kommission strebt in einer neuen Mitteilung ein schrittweises Abgehen vom Einstimmigkeitsprinzip bei Beschlussverfahren in der EU-Steuerpolitik an
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Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Prüfungsordnung AHS, die Prüfungsordnung AHS-B, die Prüfungsordnung BMHS, die Externistenprüfungsverordnung und die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen geändert werden
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Prüfungsordnung AHS, die Prüfungsordnung AHS-B, die Prüfungsordnung BMHS, die Externistenprüfungsverordnung und die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen geändert werden
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Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über Prüfungstermine für standardisierte Prüfungsgebiete im Rahmen von abschließenden Prüfungen in den Jahren 2020, 2021 und 2022
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über Prüfungstermine für standardisierte Prüfungsgebiete im Rahmen von abschließenden Prüfungen in den Jahren 2020, 2021 und 2022
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Funkschnittstellen-Beschreibungsverordnung
Begutachtung; Funkschnittstellen-Beschreibungsverordnung und Verordnung, mit der generelle Bewilligungen erteilt werden
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Erläuterungern
Bundesgesetz über die Einrichtung des Institutes des Bundes für Qualitätssicherung
Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Einrichtung des Institutes des Bundes für Qualitätssicherung im österreichischen Schulwesen und die Eingliederung des Bundesinstitutes für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens erlassen (Institut des Bundes für Qualitätssicherung im österreichischen Schulwesen – Einrichtungsgesetz – IQS-EG) und das BIFIE-Gesetz 2008 geändert wird
Dokumente:
Gefahrgutbeförderungsverordnung land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen – GGBV-lof
Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über die Beförderung gefährlicher Güter mit land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen (Gefahrgutbeförderungsverordnung land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen – GGBV-lof)
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EUDesignschutzKonsEK2019
Evaluation of EU legislation on design protection
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
EStR 2019-Wartungserlass
EStR 2019 Wartungserlass
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Entwurf