2. Dienstrechts-Novelle 2019; Bundesgesetz mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Heeresdisziplinargesetz 2014 und das Bundes-Personalvertretungsgesetz geändert werden.
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EUKonsuRueckfordBeihilfen
EU-Konsument-Rückforderung-Beihilfen
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Heranziehung von Asylwerbern und bestimmten sonstigen Fremden für gemeinnützige Hilfstätigkeiten und die Höhe des hierfür zu leistenden Anerkennungsbeitrags
Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Heranziehung von Asylwerbern und bestimmten sonstigen Fremden für gemeinnützige Hilfstätigkeiten und die Höhe des hierfür zu leistenden Anerkennungsbeitrags
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Sauberer Planet
Ein sauberer Planet für alle Eine Europäische strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Erläuterungen
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Tiroler Grundversorgungsgesetz und das Tiroler Kinder- und Jugendhilfegesetz geändert wird“ nehmen wir zur Kenntnis
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Tiroler Grundversorgungsgesetz und das Tiroler Kinder- und Jugendhilfegesetz geändert wird“ nehmen wir zur Kenntnis
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnisnahme genommen.
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 geändert wird
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über die Organisation der Bezirkshauptmannschaften geändert wird
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über die Organisation der Bezirkshauptmannschaften geändert wird
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- AK Tirol Stellungahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Entwurf
- Erläuterungen
Entwurf eines Arbeitsprogramms zur Tiroler Forschungs- und Innovationsstrategie
Entwurf eines Arbeitsprogramms zur Tiroler Forschungs- und Innovationsstrategie
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Entwurf
- Erläuterungen
Verordnung der Landesregierung, mit der das Regionalprogramm betreffend landwirtschafte Vorsorgeflächen für die Gemeinden Unterperfuss, Oberperfuss und Ranggen des Planungsverbandes Völs-Kematen und Umgebung Sellrain erlassen wird
Verordnung der Landesregierung, mit der das Regionalprogramm betreffend landwirtschafte Vorsorgeflächen für die Gemeinden Unterperfuss, Oberperfuss und Ranggen des Planungsverbandes Völs-Kematen und Umgebung Sellrain erlassen wird
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Entwurf
- Erläuterungen
Regionalprogramm betreffend landwirtschaftliche Vorsorgefläche für den Planungsverband Oberes und Oberstes Gericht
Verordnung der Landesregierung, mit der das Regionalprogramm betreffend landwirtschaftliche Vorsorgefläche für den Planungsverband Oberes und Oberstes Gericht erlassen wird
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Entwurf
- Erläuterungen