Steuererklärungsformulare 2019
Dokumente:
Entwurf der EU-Verordnung über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr
Entwurf der EU-Verordnung über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr
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Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Tiroler Sozialbetreuungsberufegesetz geändert wird
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Tiroler Sozialbetreuungsberufegesetz geändert wird
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AGVO 2014-2020
Verordnung der Kommission zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Euopäischen Union
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Landes-Polizeigesetz
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Landes-Polizeigesetz geändert wird
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Tiroler Landesordnung 1989 (TLO)
Entwurf eines Gesetzes mit dem die Tiroler Landesordnung 1989 geändert wird
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Wertminderungs-Richtsätze-Verordnung 2019
Verordnung der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH), mit der Richtsätze für die Abgeltung der Wertminderung von Liegenschaften und Objekten durch Antennentragemasten und Leistungsrechte festgelegt werden – Wertminderungs-Richtsätze-Verordnung
Dokumente:
SchulÄ-VO 2019
Entwurf einer Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz über die Übernahme von Aufgaben der Gesundheitsvorsorge für die schulbesuchende Jugend durch Schulärztinnen und Schulärzte (SchulÄ-VO 2019)
Dokumente:
Änderung des Strafgesetzbuches zur Umsetzung der Richtlinie über die strafrechtliche Bekämpfung von gegen die finanziellen Interessen der Union gerichtetem Betrug
Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch zur Umsetzung der Richtlinie über die strafrechtliche Bekämpfung von gegen die finanziellen Interessen der Union gerichtetem Betrug geändert wird
Dokumente:
Bundesgesetz, mit dem das Verwaltungsstrafgesetz 1991 und das Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz geändert werden
Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Verwaltungsstrafgesetz 1991 und das Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz geändert werden (Umsetzung Richtlinien 216/800/EU und 2016/1919/EU)
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