Kategorie: Verordnungen / Erlässe / Richtlinien

Entwurf einer Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Versicherungsunternehmen Meldeverordnung geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Entwurf

VO der FMA, mit der die FMA-Incoming-Plattformverordnung geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Entwurf

 

 

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Chemikalier-GLP-Inspektionsverordnung geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

 

Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die kleine Versicherungsvereine Kapitalanlagenverordnung geändert wird

Dokumente

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• Entwurf

Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die FMA-Gebührenverordnung geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Entwurf

 

Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Sonderkreditinstitute-Eigenmittelmeldeverordnung geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Entwurf
• Anlage

Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über die Festsetzung der Mauttarife (Mauttarifverordnung 2017)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme
• BAK Stellungnahme
• Anhang – Entwurf
• Anhang – Erläuterungen
• Anhang – Vorblatt

Verordnung der Österreichischen Ärztekammer mit der die Spezialisierungsverordnung 2017 (2. Novelle der SpezV 2017) geändert wird.

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme
• BAK Stellungnahme
• SpezV 2017 2_Nov 2017-10-10 Entw_Text
• SpezV 2017 2_Nov 2017-10-10 Entw_EB
• E-Recht_Verteiler_Allgemein_+_Gesundheitsreferenten_+_Landessanitätsdirektoren
• Verteiler_Legistik_Ergänzung_II_A_3_zu_II_A

Vo der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die CRR- Begleitverordnung geändert wird (3. CRR-BV-Novelle)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
• BAK Stellungnahme
• Entwurf

 

Im Rahmen ihres am 13.9. veröffentlichten Trade Package möchte die Kommission eine Reihe an Initiativen in der EU-Handelspolitik anstoßen, zu denen die BAK gesonderte Stellungnahmen plant. Nach dem Verordnungsvorschlag zum Investmentscreening (von Oliver Prausmüller) folgt hiermit der BAK-Stellungnahmeentwurf zur Verbesserung der Nachhaltigkeitskapitel. Weitere Stellungnahmen sind ua zu den Verhandlungsmandaten zum multilateralen Investitionsgericht (MIC) wie auch den Handelsabkommen mit Australien und Neuseeland in Vorbereitung.
Zum vorbereiteten Entwurf bitten wir gegebenenfalls um Kommentierung und Ergänzungen.

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme
• BAK Stellungnahme