Kategorie: Verordnungen / Erlässe / Richtlinien

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Studienförderung für Studierende an Konservatorien geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie und der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz über die Lagerung brennbarer Flüssigkeiten (Verordnung über brennbare Flüssigkeiten 2018 – VbF 2018)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der die Verordnung Schulprogramm für landwirtschaftliche Erzeugnisse geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Vorläufige Durchführungsweisung zu den Bestimmungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 auf Grund des Bundesgesetzes, mit dem das AlVG 1977 geändert wurde (BGBl. I Nr. 157/2017 vom 13.11.2017) die ab 1. Juli 2018 in Kraft treten.

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme
• Anlage
• eDW_Änderungen_im_AlVG_1977_betreffend_Anrechnung_des_Einkommens_auf_die…

VO der FMA, mit der die Eigentümerkontrollverordnung 2016 geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Entwurf
• Anlage
• Begründung

FMA –Leitfaden zur IT-Sicherheit in Verwaltungsgesellschaften

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Entwurf

VO der FMA, mit der die VO über die Anlage zum Prüfungsbericht für Zahlungsinstitute geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Entwurf
• Anlage

VO der FMA, mit der die VO über die Anlage zum Prüfungsbericht für E-Geld Institute geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Entwurf
• Anlage

VO der FMA, mit der die VO über die Anlage zum Prüfungsbericht geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Entwurf
• Anlage

Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der Bestimmungen über die Abwicklung technischer Unterwegskontrollen erlassen werden (TUK-VO)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien