Fragebogen der Europäischen Kommission für die Öffentlichkeit zur Überarbeitung der Leitlinien für staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem
Emissionshandelssystem (ETS)
Dokumente:
Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, mit der die Neue-Psychoaktive-Substanzen-Verordnung geändert wird
Dokumente:
Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz für die befristete Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern im Tourismus und in der Land- und Forstwirtschaft im Jahr 2019
Dokumente:
Europarat; rev ESC; 8. Bericht Österreichs über die Umsetzung der Revidierten Europäischen Sozialcharta (Artikel 1, 9, 10, 15, 18, 20 und 25 sowie Artikel 4 Abs 1)
Dokumente:
Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung geändert wird (9. Novelle zur FSG-GV)
Dokumente:
2. Dienstrechts-Novelle 2019; Bundesgesetz mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Heeresdisziplinargesetz 2014 und das Bundes-Personalvertretungsgesetz geändert werden.
Dokumente:
EU-Konsument-Rückforderung-Beihilfen
Dokumente:
Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Heranziehung von Asylwerbern und bestimmten sonstigen Fremden für gemeinnützige Hilfstätigkeiten und die Höhe des hierfür zu leistenden Anerkennungsbeitrags
Dokumente:
Ein sauberer Planet für alle Eine Europäische strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft
Dokumente:
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Tiroler Grundversorgungsgesetz und das Tiroler Kinder- und Jugendhilfegesetz geändert wird“ nehmen wir zur Kenntnis
Dokumente:
