Kategorie: Verordnungen / Erlässe / Richtlinien

Verordnung der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, mit der die Zustelldiensteverordnung geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, mit der die Zustellformularverordnung geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, mit der die Ausländerbeschäftigungsverordnung geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme wurde zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Öffentliche Konsultation zum Entwurf einer Novelle der Verordnung der Rundfunk und Telekom Regulierungs GmbH (RTR GmbH) mit der der Detaillierungsgrad, Inhalt und die Form der Mitteilung von nicht ausschließlich begünstigenden Änderungen nach § 25 Abs. 3 TKG 2003 festgelegt werden (Mitteilungsverordnung – MitV)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme
• BAK Stellungnahme

Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne für Berufsschulen (Lehrplan 2016) geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Pensionskassen-Rechnungsparamenteverordnung geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme
• BAK Stellungnahme

 

Körperschaftsteuerrichtlinien-Wartungserlasses 2019

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme

 

VO des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie mit der die Luftverkehrsregeln 2014 geändert werden

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

 

Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus zur Festsetzung von Bedingungen für regionaltypische Qualitätsweine mit Herkunftsprofilen für das Weinbaugebiet Carnuntum (DAC-Verordnung „Carnuntum“)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Entwurf

Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die FMA-Kostenverordnung 2016 geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• Entwurf