Kategorie: Verordnungen / Erlässe / Richtlinien

Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, mit der die Lebensmittelhygiene-Zulassungsverordnung geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Begutachtung der Versicherungsunternehmen-Höchstzinssatzverordnung

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme
• BAK Stellungnahme

 

 

 

Aarhus Convention Compliance Committee – ACCC

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• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme

Verordnung des Bundesministers für Finanzen über ertragsteuerliche Ersparnisse 2020 nach dem Transparenzdatenbankgesetz 2012 (Transparenzdatenbank-Ersparnisse-Verordnung 2020)

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• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus über ein Abfallverzeichnis  (Abfallverzeichnisverordnung 2020)

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• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Änderung der Verordnung über die abweichende Bewuchshöhe bei Neubewaldung durch Naturverjüngung

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• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Bundesregierung, mit der die Anzahl der quotenpflichtigen Aufenthaltstitel und die Höchstzahlen der Beschäftigungsbewilligungen für befristet beschäftigte Fremde und Erntehelfer für das Jahr 2020 festgelegt werden (Niederlassungsverordnung 2020 – NLV 2020)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort über Sicherheit, Normalisierung und Typisierung elektrischer Betriebsmittel und elektrischer Anlagen (Elektrotechnikverordnung 2019 – ETV 2019)

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• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung, mit der die Apothekenbetriebsordnung 2005 geändert wird

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• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, mit der die Spielzeugverordnung 2011 geändert wird (CELEX-Nr.:32017L122)

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• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien