Kategorie: Verordnungen / Erlässe / Richtlinien

VO der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Höchstzinssatzverordnung geändert wird

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• Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.

VO der Finanzmarktaufsichtsbehörde, über Inhalt und Gliederung des Gewinnplans in der Lebensversicherung Dokumente

• Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme

Vo der Finanzmarktaufsichtsbehörde, über die Rückstellung für Kapitalanlagerisiken bei der prämienbegünstigen Zukunftsvorsorge, die über die Kapitalanlagerisiken der Lebensversicherung hinausgehen (Prämienbegünstige Zukunftsvorsorge

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• Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.

Versicherungsunternehmen-Höchstzinssatzverordnung – VU-HZVAK

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• Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.

Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, mit der die 2. Tierhaltungsverordnung geändert wirdDokumente

• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien 

Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, mit der die Tierschutz-Veranstaltungsverordnung geändert wird

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien 

Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit betreffend anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2015

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• AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien 

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Verordnung über die Schülerheimbeiträge an höheren land- und forstwirtschaftlichen Lehranstalten geändert wird

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien 

Verordnung der Bundesministerin für Bildung und Frauen über die Anzahl der für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst vorzusehenden Verwendungen gemäß § 46a Abs. 7 VBG und § 19 Abs. 7 LVG

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• AK Tirol Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, mit der die Universitäts-Studienevidenzverordnung 2004 – UniStEV 2004 geändert wird

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• AK Tirol Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien