Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, mit der für das Jahr 2019 Mangelberufe für die Beschäftigung von ausländischen Fachkräften festgelegt werden
Dokumente:
Winterfahrverbotskalender 2019
Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der für die A 12 und die A 13 an bestimmten Samstagen im Winter 2019 ein Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge verfügt wird (Winterfahrverbotskalender 2019)
Dokumente:
Bausparkassengesetzverordnung
VO der FMA, mit der die Bausparkassengesetzverordnung (BSpkV) geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Entwurf
MOT-G
Bundesgesetz, mit dem die innerstaatlichen Anforderungen der Verordnung (EU) 2016/1628 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. September 2016 über die Anforderungen in Bezug auf die Emissionsgrenzwerte für gasförmige Schadstoffe und luftverunreinigende Partikel und die Typgenehmigung für Verbrennungsmotoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte festgelegt werden (MOT-G)
Dokumente:
Verordnung über die Zulassung von Absolventinnen und Absolventen von Fachhochschul-Masterstudiengängen zu Doktoratsstudien
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über die Zulassung von Absolventinnen und Absolventen von Fachhochschul-Masterstudiengängen zu Doktoratsstudien
Dokumente:
Zivilrechts- und Zivilverfahrensrechts-Änderungsgesetz 2019
Bundesgesetz, mit dem das Anerbengesetz, das Außerstreitgesetz, die Exekutionsordnung, das Gerichtsgebührengesetz, die Insolvenzordnung, das Kärntner Erbhöfegesetz 1990 und das Tiroler Höfegesetz geändert werden (Zivilrechts- und Zivilverfahrensrechts-Änderungsgesetz 2019 – ZZRÄG 2019)
Dokumente:
Post-Erhebungs-Verordnung – PEV 2019
Verordnung der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH, mit der statistische Erhebungen auf dem Gebiet des Postwesens angeordnet werden (Post-Erhebungs-Verordnung – PEV 2019)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Entwurf
- Erläuterung
Standesregeln für Versicherungsvermittlung
Verordnung der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort über Standes- und Ausübungsregeln für Gewerbetreibende, die die Tätigkeit der Versicherungsvermittlung ausüben (Standesregeln für Versicherungsvermittlung)
Dokumente:
naBe-Kernkriterien 2019
naBe-Kernkriterien 2019 für die Beschaffung nachhaltiger Produkte und Leistungen
Dokumente:
Verordnung über die Änderung der Verordnung über einheitliche Standards für die Kosten- und Leistungsrechnung an Universitäten
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über die Änderung der Verordnung über einheitliche Standards für die Kosten- und Leistungsrechnung an Universitäten (KLRV Universitäten)
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