Vo der Finanzmarktaufsichtsbehörde, über die Gewinnbeteiligung in der Lebensversicherung
Dokumente
- Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
Höchstzinssatzverordnung 2015
VO der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Höchstzinssatzverordnung geändert wird
Dokumente
- Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
Lebensversicherung Gewinnplanverordnung – LV-GPV
VO der Finanzmarktaufsichtsbehörde, über Inhalt und Gliederung des Gewinnplans in der Lebensversicherung Dokumente
- Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
Prämienbegünstige Zukunftsvorsorge Zusatzrückstellungs-Verordnung – PZV-ZRV
Vo der Finanzmarktaufsichtsbehörde, über die Rückstellung für Kapitalanlagerisiken bei der prämienbegünstigen Zukunftsvorsorge, die über die Kapitalanlagerisiken der Lebensversicherung hinausgehen (Prämienbegünstige Zukunftsvorsorge
Dokumente
- Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
Versicherungsunternehmen-Höchstzinssatzverordnung – VU-HZV
Versicherungsunternehmen-Höchstzinssatzverordnung – VU-HZVAK
Dokumente
- Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
2. Tierhaltungsverordnung
Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, mit der die 2. Tierhaltungsverordnung geändert wirdDokumente
- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Tierschutz-Veranstaltungsverordnung
Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, mit der die Tierschutz-Veranstaltungsverordnung geändert wird
Dokumente
- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2015
Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit betreffend anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2015
Dokumente
- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Tiroler Feuerpolizeiordnung 1998
Gesetz, mit dem die Tiroler Feuerpolizeiordnung 1998 geändert wird
Dokumente
- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Landtagsevidenz (Text und Materialien)
Verordnung über die Schülerheimbeiträge an höheren land- und forstwirtschaftlichen Lehranstalten
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Verordnung über die Schülerheimbeiträge an höheren land- und forstwirtschaftlichen Lehranstalten geändert wird
Dokumente
- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien