Kategorie: Gesetzesbegutachtungen

EU Vorschlag für eine Richtlinie über die Anerkennung beruflicher Qualifika-tionen in der Binnenschifffahrt und zur Aufhebung der Richtlinie 96/50/EG und der Richtlinie 91/672 EWG

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wird zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien, Materialien2
• BAK Stellungnahme

Die Europäische Kommission hat eine Konsultation über die Bewertung des Rechtsrahmens für die Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum (IPR) und damit der aktuellen EU-Richtlinie 2004/48EG gestartet. Die Befragung besteht grundsätzlich aus fünf verschiedenen Fragebögen mit verschiedenen Zielgruppen (Rechteinhaber, Justiz und Anwaltschaft, „Intermediäre“, Mitgliedstaaten und Behörden, für Verbraucher und die Zivilgesellschaft). In Anlage befindet sich der Fragebogen für Verbraucher und die Zivilgesellschaft.

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wird zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

EU Vorlage Verordnungsentwürfe:
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 994/2010 (Text von Bedeutung für den EWR)

Erstellt am 16.02.2016

Eingelangt am 16.02.2016, Europäische Kommission – Österr. Parlament

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

CONSULTATION QUESTIONNAIRE (WEB-BASED)
Preparation of a new renewable energy directive for the period after 2020

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wird zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf