Kategorie: Gesetzesbegutachtungen

UNECE Aarhus Konvention/Vorbereitung des 6. Treffens der Vertragsstaaten 2017, Entwurf des 4. Umsetzungsbericht Österreichs

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Anhang – 2017_NIR_Austria_eng_9.9.2016

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Durchführung von gemeinschaftlichen Marktordnungsmaßnahmen im Weinbereich (Marktordnungsmaßnahmenverordnung im Weinbereich), zur Festlegung von bestimmten Anforderungen an Österreichischen Sekt (Sektbezeichnungsverordnung) und mit der die Verordnung über Rebsorten für Qualitätswein, Landwein und Wein ohne geschützte Ursprungsbezeichnung oder geografische Angabe mit Rebsorten- oder Jahrgangsbezeichnung geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen!
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

 

Abkommen zwischen der Republik Österreich und Japan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung.

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme
• BAK Stellungnahme
• Beilage_1_Standardisierte_Stellungnahme
• Beilage_2_DBA_Japan_dt_Abkommenstext
• Beilage_3_DBA_Japan_EB

 

 

Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über die Dokumentation und Meldung von Daten aus dem ambulanten und stationären Bereich

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Bundesministerin für Bildung über die abschließenden Prüfungen in den Kollegs sowie in den als Sonderform für Berufstätige geführten berufsbildenden mittleren und höheren Schulen (Prüfungsordnung Kollegs und Sonderformen für Berufstätige an BMHS)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

 

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Elektroaltgeräteverordnung geändert wird (EAG-VO-Novelle 2017)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

 

Veröffentlichung der Kriterien für die Beurteilung von Kenntnissen und Kompetenzen (MiFID II) – Konsultation

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
• BAK Stellungnahme
• Entwurf
• Leitlinien ESMA – MiFID II

 

Verordnung der Bundesregierung zur Feststellung der Gefährdung der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und des Schutzes der inneren Sicherheit

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

 

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Altfahrzeugeverordnung geändert wird (Altfahrzeugeverordnung Novelle 2016)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien